Bebauungsplan
teleny: Wenn der Bebauungsplan bis zum 2.11. öffentlich ausgelegen hat, ist es nicht verwunderlich, dass bis jetzt noch nichts passiert ist.
Bei der öffentlichen Auslegung werden ja dutzende Träger öffentlicher Belange (Behörden, Verbände, Vereine, Anlieger,..) angeschrieben (so, wie bei der Trägerbeteiligung im Schritt davor auch) und über den aktuellen Stand der Planung somit informiert. Neben den Trägern öffentlicher Belange sind in diesem Schritt vor allem die Bürger angesprochen, Stellung zum Plan zu beziehen.
Nach Fristablauf wartet man in der Regel noch ein bis zwei Wochen auf eventuelle Nachzügler. Dann werden die Stellungnahnen vom Planungsamt der Stadt Frankfurt ausgewertet und für die Politik aufgearbeitet. Zu jeder Stellungnahme die eingegangen ist, wird ein so genannter Abwägungsvorschlag erarbeitet. Das heißt, die Verwaltung schlägt der Politik vor, wie mit der Stellungnahme umgegangen werden soll. Ist das so weit aufgearbeitet, wird eine Vorlage über den Magistrat in die nächste Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Die Anmeldung für Tagesordnungspunkte zu diesen Sitzungen erfolgt in der Regel 14 Tage vor der Sitzung. Die Vorlage wird meistens in den zuständigen Ausschuss überwiesen, wo man sich dann genauer damit befasst. Wenn alle Punkte einvernehmlich behandelt wurden, was schonmal zwei bis drei Sitzungen dauern kann, wird eine Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung erstellt. Diese beschließt dann entweder den Bebauungsplan als Satzung, somit wird er rechtsgültig, oder man stellt fest, dass rechtsverbindliche Einwände zur Planung vorliegen, und der Bebauungsplan muss erneut öffentlich ausgelegt werden. Dann beginnt die Behandlung unter Wahrung aller Fristen von vorn.
Du siehst also, es könnte noch mehrere Monate dauern, ohne dass man sich Sorgen machen müsste.