Gerade in Zeiten leerer Kassen sollte die Frage nach einer Fusion Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wieder aufgeworfen werden.
Tja, das ist eine Frage, die ich mir auch schon gestellt habe: ob eine Fusion der genannten drei Länder wünschenswert und möglich wäre. Sachsen-Anhalt und Thüringen haben gemeinsam so viele Einwohner und ein BIP wie Sachsen. Allein diesen Faktor betrachtend, wäre eine Fusion dieser beiden Länder am naheliegendsten. Aber auch alle drei Länder würden die Kriterien der "landsmannschaftlichen Verbundenheit, geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung", die das Grundgesetzt nennt, in hohem Maße gemeinsam haben.
Es ist aber nicht nur die Frage der Landeshauptstadt, die dem entgegen steht. Eine Fusion bedeutet auch ein geringeres Maß an politischer Repräsentation, sowohl bei Landtagswahlen, als auch z. B. im Bundesrat. Dort hätte man als Bundesland "Mitteldeutschland" (nebenbei ein diskutabler Begriff) sechs Stimmen statt bisher - zusammengezählt - neun.
Zudem sind vier der sechs ostdeutschen Bundesländer (Ausnahme sind Sachsen und Berlin) aktuell ungefähr gleich stark bevölkert und gleich leistungsstark. Ein Ungleichgewicht innerhalb der ostdeutschen Länder könnte zu stärker unterschiedlichen Interessenlagen führen und dazu, dass man künftig weniger mit einer Stimme spricht und damit weniger politisches Gewicht hat.
Außerdem werden Landesgrenzen immer (neben Vorteilen) auch Nachteile haben, was sich nie vermeiden lässt, egal wie groß man fusioniert. Deshalb ist es sinnvoll, verschiedene Belange auf verschiedenen Ebenen anzusiedeln. Verkehrspolitik sollte zum Beispiel länderübergreifend geregelt werden. Aber man schafft es ja noch nicht einmal, innerhalb z. B. des Bundeslandes Sachsen eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen und endlich die fünf Verkehrsverbünde zu entmachten. Genug Einsparpotenzial ließe sich gewiss finden, etliche Doppelstrukturen existieren schon innerhalb der Bundesländer.
Gerade in Zeiten schwindender Identifikation mit der Politik hielte ich es für riskant, zu fusionieren. Man sieht zum Beispiel an den Kirchen, zu welchen Verwerfungen die Zusammenlegung von Gemeinden und eine zunehmende Zentralisierung führen kann. Eine Lehre, die man daraus vielleicht ziehen kann, ist, dass eine Fusion übergreifender Strukturen nur angenommen wird, wenn auf lokaler Ebene gleichzeitig mehr Selbstverwaltung und mehr finanzieller Spielraum ermöglicht wird. Ob das die erhofften Synergien dann nicht wieder auffrisst, müsste genauer untersucht werden.