In der Europacity ist bis dato keine einzige Wohnung errichtet oder genehmigt, Gleisdreieck und Luisenstadt sind Altprojekte, das stimmt, die stehen schon. Mauerpark hat noch kein Baurecht und an der Spree war ja nun wirklich alles umstritten.
Von den Senatsplänen wird da nicht viel übrigbleiben.
^ Anbei die gleichlautentenden Meldungen von Handeslblatt und Zeit-Online:
Zitat: „Wie die Landeswahlleitung mitteilte, setzte sich der Gesetzentwurf der Bürgerinitiative 100 Prozent Tempelhofer Feld nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen deutlich mit 64,4 Prozent durch. Er wird nun Gesetz. “ Zitat Ende
10-15 Jahre eine simple Rechnung Eingedenk der der Legislatuperioden und der Berliner Koalitions-Verhältnisse.
Erstens, bester Camondo, schriebst du ^ der Gesetzentwurf sei "ein sofort wirksames Gesetz". Das ist nachweislich eine Falschmeldung.
Zweitens vermuten die zitierten Medien offenbar, dass das Abgeordnetenhaus den Text der 100-%-Ini zum Gesetz macht (wofür politisch Einiges spricht), eine Verpflichtung dazu besteht keineswegs. In Hamburg wurde bspw. der Gesetzerntwurf von siegreichen Volksentscheid-Initiativen noch nachhaltig entschärft, bevor er Gesetz wurde. Da würde ich deshalb abwarten, bevor man sich zu solchen forsch vorgetragenen Aussagen hinreissen lässt.
Drittens kann natürlich das Berliner Abgeordnetenhaus nach den Wahlen in zwei Jahren dieses einfache Gesetz wieder ändern. Das wäre nun wirklich nicht das erste Mal. Die von Dir prognostizierte "10-Jahre" sind eine wilde Spekulation, die durch kein einziges Faktum gestützt werden, und keine "simple Rechnung" - es sei denn die des sprichwörtlichen Milchmädchens.
^ Mag sein, aber im Falle der Europacity ist mir kein nennenswerter Protest bekannt. Nur weil das Projekt noch in der Entwicklung ist, heißt es ja nicht, dass nicht gebaut wird. Außerdem kommt noch das BV an der Lehrter Straße dazu. Un dam Mauerpark wird sicher gebaut, auch wenn die großen Pläne etwas gestutzt wurden. An der O2 World wurde gerade die ersten (hässlichen) Wohnklötze abgerüstet. Man kann doch nun wirklich nicht sagen, dass nirgendwo Wohnungen gebaut werden.
Wenn man vernünftig plant, die Bürger mit einbezieht und ggf. kompromissbereit ist, klappt es in der Regel.
Es gibt zwar deutschlandweit in den meisten Ländern Bürger bzw. Volksentscheide, diese unterscheiden sich aber sehr voneinander. Nur in Bayern erlangt ein Gesetzesvorschlag ohne "wenn und aber" unmittelbare Gesetzeskraft, wenn er in einem Volksentscheid mit einer Mehrheit angenommen würde (auch gegen den Willen des Landtages). Das ist in den letzten Jahren besonders prominent in den Medien gewesen, wegen dem strengen Rauchverbot, was die Bayern per Volksentscheid gegen den eigenen Landtag durchgesetzt haben. Die Berichterstattung darüber hat Bürger anderer Länder glauben lassen, dass dies anderswo auch so möglich sei, dementsprechend enttäuscht waren die Baden-Württemberger ja, dass sie ihr Stuttgart 21 nicht durch einen Entscheid verhindern konnten.
Auch in Berlin ist die Sache noch etwas komplitzierter, insofern wäre ich mir da auch nicht so sicher, ob nicht doch noch der Senat o. ä. eingeschaltet werden muss. FAKT ist: gegen dieses Votum wird keiner Politik machen, der nochmal gewählt werden möchte in Berlin. So wichtig ist das Flugfeld nicht, dass irgend eine Partei oder eine Einzelperson darüber eine Machtprobe starten würde. Das lässt man den Leuten jetzt halt und widmet sich anderen Konversionsflächen, davon hat Berlin ja mehr als genug.
Ich bin über diesen "Volksentscheid" alles andere als happy.
1. Die Wahlmöglichkeiten bestanden nur aus Pest und Cholera. Oder auf Deutsch gesagt: Friss oder stirb. Wegen diesem Aspekt bin ich auch kein Befürworter mehr von Volksentscheiden - zumal die Wahlbeteiligung auch zu wünschen übrig lässt.
2. Mich erschreckt jetzt weniger dass das Feld noch eine Weile unbebaut bleibt, da kann man ja sogar Vorteile drin sehen. Was mich erschreckt (aber auch nicht verwundert) ist der nicht vorhandene Entwicklungswille der Berliner und das trotz dieses sehr angespannten Wohnungsmarktes. Das Tempelhofer Feld ist ja nicht das einzige Projekt wo sich Widerstand bildet. Es stimmt schon ein bisschen traurig wenn kaum jemand ein kleines Opfer bringen möchte zugunsten des Gemeinwohls.
Willkommen, Skyyy! 
Deinen ersten Punkt finde ich ganz schön Stammtisch-mäßig, denn niemand hat dich daran gehindert selbst einen VE auf die Beine zu stellen.
Außerdem wird wie bereits weiter oben angemerkt ja schon an vielen Ecken gebaut. Abgestimmt haben viele eben nicht nur gegen die bloße Bebauung sondern auch gegen das "wie" der Bebauung und die Planung der Quartiere (und die ZLB).
Wieso bist du einerseits erschreckt, aber andererseits "nicht verwundert" über den von dir attestierten nicht vorhandenen Entwicklungswillen der Berliner (sehe ich übrigens ganz anders)?
Die Behauptung, dass in Berlin gegen jedes Wohnungsbauprojekt protestiert würde, halte ich für nicht nachvollziehbar. Mir fallen ganz spontan eine ganze Reihe größerer Wohnungsbauprojekte ein, gegen die nicht protestiert wird.
Wasserstadt Spindlersfeld: 850 Wohnungen
Kabelwerk Köpenick: 650 Wohnungen
Regattastraße: 400 Wohnungen
Glanzfilmfabrik: 230 Wohnungen
Quartier 216 Frankfurter Allee: 430 Wohnungen
Quartier 100 Gehrenseestraße: 325 Wohnungen
Auch in der Wasserstadt Oberhavel gibt es nach meinem Eindruck noch viele freie Flächen, die problemlos bebaut werden können.
Willkommen, Skyyy!
Hallo und danke.
Deinen ersten Punkt finde ich ganz schön Stammtisch-mäßig, denn niemand hat dich daran gehindert selbst einen VE auf die Beine zu stellen.
Natürlich steht jedem offen einen eigenen Volksentscheid auf die Beine zu stellen. Aber glaubst du ernsthaft das ist so einfach und für jeden machbar? Es kostet viel Zeit und Geld - das hat nicht jeder. Es kann auch nicht Sinn und Zweck sein zu jeden Volksentscheid einen Gegen Volksentscheid ins Leben zu rufen. Viel wichtiger wäre eine öffentliche Diskussion wie man die Forderungen im Volksentscheid auf eine möglichst breite Masse zuschneidet und dann hätte man...
Abgestimmt haben viele eben nicht nur gegen die bloße Bebauung sondern auch gegen das "wie" der Bebauung und die Planung der Quartiere (und die ZLB).
...nämlich auch diese Punkte mit einbauen können. Also ZLB Ja/Nein, neuer Bebauungsplan mit öffentlicher Beteiligung Ja/Nein. Verstehst du jetzt was ich meine?
Wieso bist du einerseits erschreckt, aber andererseits "nicht verwundert" über den von dir attestierten nicht vorhandenen Entwicklungswillen der Berliner?
Na ja, nicht verwundert weil es zuvor auch schon Proteste gegen Investoren gab. Erschreckt dass der Volksentscheid für 100% THF ziemlich deutlich lief und erschreckt über die geringe Wahlteilnahme wo es doch gerade um ein heißes Thema ging. Denn der angespannte Wohnungsmarkt betrifft ja nun fast jeden Mieter in Berlin, da hatte ich ehrlich gesagt mehr Beteilung erwartet.
Das sind alles keine Neubauten.
Gemeint sind die schon erwähnten Projekte in begehrten Altbaugebieten, wo es zu Verdichtungen oder Ersatzbauten kommt:
Block74, Crelle, Modersohnstr., Rigaer Spitze
Natürlich sind die Hürden so gesetzt das nicht jede Woche ein VE ansteht. Das ist ja auch gut so, aber ich denke tatsächlich das es kein Ding der Unmöglichkeit ist etwas auf die Wege zu stellen. Ist halt alles eine Frage des Willens (und natürlich, da hast du nicht unrecht, auch ein wenig des Geldes).
Ich verstehe was du meinst, aber wie gesagt gab es diese Option ja nicht. Ich habe selbst auch vor ein, zwei Seiten geschrieben das auch ich es begrüßt hätte wenn es mehrere Option gegeben hätte. Ich kann aber mit dem Ergebnis sehr gut leben.
Zu 3: Jetzt vermischst und verallgemeinerst du aber! Es ging sicher bei einigen (wenn nicht gar bei vielen) "gegen Investoren", aber längst nicht bei allen! Mich zum Beispiel stören Investoren null 
So stimmten in Kreuzberg rund um die Baerwaldstraße 84,9 Prozent fürs unbebaute Feld, doch der Senatsvorschlag mit der Randbebauung fand mit 76,9 Prozent ebenfalls eine sehr deutliche Mehrheit mit der höchsten Zustimmungsquote stadtweit.
http://www.tagesspiegel.de/ber…nd-wo-dafuer/9953538.html
Meiner Meinung nach ist die komplette Abstimmung somit ungültig und muss wiederholt werden. Oder Stimmzettel mit zweimal "Ja" müssten für ungültig erklärt werden, also Neuauszählung.
Edit:
Ähhh… moment - sind die für ungültig erklärt worden? Der Artikel geht mir darauf zu wenig ein.
Klarenbach, es ging um Wohnungsbaupotentialflächen innerhalb des S-Bahn-Ringes. Die angebliche Verdrängung ärmerer Menschen aus demselben steht ja in der Kritik. Dass die Berliner Stadtgüter bei Bernau und Treuenbrietzen noch Flächen bereithalten ist genauso unstrittig wie verseuchte Industriebrachen an der Peripherie.
Die vielen ob des Ergebnisses des Volksentscheides Erschütterten kann man glaube ich guten Gewissens beruhigen: weder schnellen die Mieten in der Innenstadt nun unmittelbar in die Höhe, noch ist das Ergebnis Ausdruck einer in Berlin grassierenden kleingeistigen Ablehneritis.
Das Tempelhofer Feld ist überhaupt nicht mit anderen Bauprojekten in der Stadt vergleichbar, da diese ja meist auf irgendwelchen Brachen entstehen wo sie entweder gar nichts verdrängen, da die Vornutzung schon tot war, oder etwas verdrängen, was die Massen nicht mobilisiert (Gebrauchtwagenmärkte o.ä.).
Das Tempelhofer Feld ist am ehesten mit den Kleingärten vergleichbar. Es ist quasi ein riesiger Schrebergarten für die ganze Stadt. Verständlicherweise sind Proteste gegen die Überbauung von Schrebergärten besonders verbissen und emotional, bei Kleingärten meist nur auf die betroffenen Laubenpieper beschränkt, umso gewaltiger natürlich der Aufschrei bei THF. Insofern ist das Ergebnis eigentlich weder ungewöhnlich noch erschreckend.
Ich habe übrigens mit Nein + Nein gestimmt.
Hausschwamm: Es gab zwei unabhängige Abstimmungsvorschläge. Aber scheinbar sind einige verwirrt gewesen in welchen Varianten man abstimmen darf (das ist mE auch einer der Fehler der Informationspolitik gewesen).
Es gab somit 8 Varianten für gültige Stimmabgaben - immer noch 4 wenn man sich an beiden Fragen beteiligt hat:
1. Ja 2. Nein;
1. Nein 2. Ja;
1. Nein 2. Nein
1. Ja 2. Ja
(ansonsten konnte man natürlich auch nur in einer der Fragen je mit Ja oder Nein abstimmen und die andere auslassen)
In dieser Reihenfolge fiel es (zumindest bei unserem Wahllokal) auch aus. Ob es sinnvoll war, zwei mal mit JA zu stimmen ist natürlich eine andere Frage. Tatsächlich war aber auch der Entwurf des Senats nicht soo weit vom Erreichen der 50% entfernt...
^ 2xnein, so habe ich auch gestimmt; umsonst.
Der Senat ist mitschuld an dem Ergebnis, da ein tiefes Misstrauen besteht, was angesichts des BER-Debakels nur zu verständlich ist. Es wird Zeit für einen Rücktritt von Wowereit unserem Regierenden.
Ich finde das Ergebnis auch traurig aber nicht überraschend. Tatsächlich gibt es eine Mehrheit in Berlin, die aus Angst vor eigenen Verlusten Entwicklungen ausbremmst. Eine Olympiabewerbung würde beispielsweise wohl ähnlich enden. Vielleicht hätte man sogar eine Mehrheit gegen den Regierungsumzug zustande bekommen oder gegen die Ansiedlung der Bahn. Alles was mit Wirtschaft oder Aufschwung zu tun hat führt zu Abwehrreflexen. Zunächst mag man dies verstehen, wenn man von Menschen ausgeht, die annehmen ihr niedriges Einkommen nicht aus eigener Kraft steigern zu können. Auf längere Sicht ist es aber ein selbstzerstörerisches Verhalten, da gerade sozial Bedürftige auf eine gute Infrastruktur und einen allgemeinen Wohlstand angewiesen sind. Selbst das Versprechen nach günstigem Wohnraum hat nicht gezogen.
Auch fällt es mir schwer zu verstehen, wie Großstädter sosehr gegen das Bauen sein können. Allerdings überzeugte mich der Senatsentwurf überhaupt nicht. Ich trauere weniger um die beerdigten Pläne, als wegen des allgemeinen Signals der Verzagtheit unter dem Motto: Lieber Wüste als Stadt! Lieber Stillstand als Wachstum!
^Wie oben schon geschrieben - ich halte diese Schlussfolgerungen für übertrieben und ungerechtfertigt. Das Tempelhofer Feld ist ein Sonderfall. Es ist m.E. Quatsch, da irgendwelche verallgemeinernden Rückschlüsse auf die Aufgeschlossenheit der Berliner gegenüber Neuem oder Veränderungen zu ziehen. Ich wüsste auch nicht, warum man traurig sein sollte. Es gibt zig Projekte in der Stadt, eins ist nun nach einer Debatte, die in einem Volksentscheid gipfelte gescheitert. Dafür gehts bestimmt an anderer Stelle weiter und es wird mit Sicherheit auch in Zukunft immer wieder neue Projekte geben und der Diskurs wird bei jedem Projekt anders und mit anderer Intensität geführt. Da ist nichts schlimm oder traurig dran. Eigentlich ist das alles total normal.
Ich hoffe, dass Du recht hast.
Nach einem derartigen Volksentscheid, mit klarem Ergebnis, halte ich Verallgemeinerungen aber nicht für quatsch. Zumal es auch bei ähnlichen Themen eine sichtbare Tendenz gibt. Ein positiver Entscheid für ein großes Infrastrukturprojekt, wie in Baden-Würtemberg, wäre in Berlin kaum vorstellbar. Ich finde den Inhalt des aktuellen Entscheides außerdem sehr irrational. Das Areal ist riesig und hat hohen Wert. Die Stadt legt sich selbst an die Kette und bremst ein großes Potential. Der Nutzen ist aber gering. Die meisten, die zugestimmt haben, werden kaum einmal/Jahr auf das Feld gehen und sich den Wind um die Ohren pusten lassen.
^Wie oben schon geschrieben - ich halte diese Schlussfolgerungen für übertrieben und ungerechtfertigt.
Ach, bitte. Es lief übrigens nicht nur ein Volksentscheid über das Tempelhofer Feld sondern auch ein Bürgerentscheid zur Kolonie Oeynhausen, ebenfalls erfolgreich für die Bebauungsgegner. In der Vergangenheit gab es dann auch noch Media Spree versenken, ebenfalls erfolgreich: http://www.taz.de/!20074/ Und es gibt sicherlich noch weitere Beispiele.
Hier also von Übertreibungen und ungerechtfertigten Schlussfolgerungen zu schreiben ist also ziemlich unberechtigt.
Kolonie Oenhausen sollte in den 1980ern schon weg, damals gab es auch schon riesen Proteste gegen den FNP. Der ursprüngliche MS Entwurf war auch krank, nur Gewerbe, ganz dicht an die Spree mit privaten Brücken von den Firmen. Die Initiatoren von MS-Versenken hatten ja einen Gegenentwurf mit Bebauung gemacht, zwar mit recht wenig Bebauung, einen 50 Meter breiten Streifen an der Spree ( Living Levels sind ganz klar eine Verletzung des demokratischen Soverains ) und viel Sportplätzen, aber grundsätzlich waren auch diese mit eine Bebauung ( Wohnen und Gewerbe gemischt ) einverstanden.
Eher war es so, dass die Debatte über das Tempelhofer Feld von einer Kampagne vom Immobilienlobbyisten für eine Verdichtung der Innenstadt und realen Baumaßnahmen in der Innenstadt überlagert wurde.
Immobilienlobbyisten? Innenstädtische Verdichtung, die sog. kompakte Stadt usw. gehören zum uralten (aber weiterhin aktuellen) ökologischen Leitbild - was mit anderen Worten jemand bereits schrieb. Vielleicht wird es in Berlin falsch kommuniziert - dass die Grünen dort eigene städtebauliche Prinzipien bekämpfen, wird den Rest des Landes noch lange wundern (oder auch nicht, woanders sind die kaum konsequenter). Dieses Leitbild sollte man jedoch nicht (nur) mit den Grünen verbinden, die meisten Stadtplaner dürften längst die Vorteile der Innenverdichtung gegenüber der Grünen Wiese erkennen.
Dass mit der Umsetzung u.a. private Immobilieninvestoren beschäftigt sind, gehört nun mal zum Wesen der Wirtschaft. Würde den Rand des Tempelhofer Feldes eine Wohnungsbaugenossenschaft bebauen, wäre die Bebauung dann genehm?
