Für Rohlfing wurde das Insolvenzverfahren nun eröffnet. Das vermeldet auch Viola Willmann im Westfalenblatt mit schönem Foto vor der Paywall.
Freiheits- und Einheitsdenkmal (in Bau)
-
-
-
Die gestrige Veranstaltung im Humboldtforum hat auch neue Infos zum Freiheits- und Einheitsdenkmal gebracht. Frau Kahlfeldt hat verkündet, dass eine neue Stahlbaufirma aus Berlin beauftragt wurde und dass das Denkmal zu Ende gebaut wird.
-
Es ist ja nicht das erste Mal, dass sich ein Vertreter des Landes in ähnlicher Weise äußert:
Ich habe deswegen heute nochmal den RBB Artikel geöffnet, und er wurde tatsächlich geändert, dort steht jetzt, dass es eine Einschätzung von Axel Klausmeier ist:
Gleichwohl wirft das Statement von Frau Kahlfeldt einige Fragen auf. Zunächst ist unklar, durch wen dieser neue Berliner Stahlbauer beauftragt wurde. Von Milla bzw. der ARGE wird er ohne weiteres kaum einen Auftrag angenommen haben, da sich bekanntlich beide in Insolvenz befinden. Da müsste der Insolvenzverwalter schon reichlich in Vorleistung gehen. Der Bund (oder auch das Land) können den neuen Stahlbauer ohne Ausschreibung kaum beauftragt haben, was wiederum die Bereitstellung entsprechender Mittel im Haushalt vorausgesetzt hätte. Unklar ist auch, was genau beauftragt wurde: Ein komplettes neues Stahlteil oder nur die Restarbeiten an dem Werk von Rohlfing. In letzterem Fall müsste man sicher noch etwas Geld in die Hand nehmen, um die Teile bei Rohlfing loszueisen und nach Berlin zu bringen. Technisch wird der neue Stahlbauer auch kaum das Risiko einer Zertifizierbarkeit des Werks nach der Machinenrichtlinie usw. übernommen haben.
Der letzte wurde Satz gelöscht, da er sich auf einen ins Off verschobenen Beitrag bezog.
-
Freihändige Vergaben sind schon möglich.
In der VOB/A §3a heißt es, dass Freihändige Vergaben zulässig sind, wenn die Öffentliche Ausschreibung oder Beschränkte Ausschreibungen unzweckmäßig sind, besonders, wenn 1. für die Leistung aus besonderen Gründen (z. B. Patentschutz, besondere Erfahrung oder Geräte) nur ein bestimmtes Unternehmen in Betracht kommt oder wenn 2. die Leistung besonders dringlich ist. Es gib noch ein paar mehr Gründe, aber ich denke die treffen hier nicht zu.
Auftraggeber ist ja der Bund in Form des BBR. Milla & Partner werden dort einfach nicht mehr zwischen die Projektleitung des BBR und dem Auftragnehmer geschaltet sein, also das Angebot nicht mehr prüfen. Aber im Grunde kann das das BBR auch selbst machen und vielleicht gibt es ja sogar einen Projektsteuerer, der noch dazwischenfunkt.
Mich würde aber interessieren, wer dann zukünftig die Objektüberwachung/Bauleitung übernimmt, wenn die Planer da raus sind.
-
Ja, es gibt gesetzliche Ausnahmeregelungen. Deren Voraussetzungen liegen aber ersichtlich nicht vor. Ob es nach all dem Theater noch zwei jahre länger dauert, spielt überhaupt keine Rolle, zumal der Bund die Verzögerung ja zu einem erheblichen Teil selbst zu verantworten hat. Das zerreißt jede Vergabekammer in der Luft und der Rechnungshof stürzt sich drauf, gerade bei einem bisher fehlenden Haushaltstitel.
Auch die Beauftragung eines (externen) Projektsteuerers/Bauleiters/Beraters müsste natürlich ausgeschrieben und die Mittel im Haushalt bereit gestellt werden.
-
Der Spiegel berichtet, dass die Kulturstaatsministerin nun weitere 3,7 Mio € für Mehrkosten beim Haushaltsausschuss beantragt hat und das Projekt bei Ablehnung eingestellt werden müsse.
Das widerspricht klar der oben zitierten gestrigen Aussage von Frau Kahlfeldt:
Frau Kahlfeldt hat verkündet, dass eine neue Stahlbaufirma aus Berlin beauftragt wurde und dass das Denkmal zu Ende gebaut wird.
-
Auch wenn man sich etwas noch so sehr wünscht, man kann es sich nicht herbeireden oder herbeischreiben.
Das hat noch nie funktioniert in der Geschichte.
Alle objektiven Kriterien besagen, dass dieses Denkmal gebaut wird mit den berlinüblichen Schlenkern. Und wenn dem nicht so wäre, wäre es kollektives Versagen von allen Beiteiligten, das sich niemand wünschen sollte.
Es ist mir ein Rätsel, warum Du permanent Beitrag um Beitrag rhetorisch aufwendig hier hinterlegst und ständig alle Welt davon überzeugen willst, dass dem nicht so ist und - so in zwei bis drei Jahren - wenn es dann doch passiert, das Projekt basierend auf deinen bisherigen Beiträgen als illegitim gebrandmarkt wird.
Diese verbissene und völlig verbohrte Destruktivität alles möglichst rhetorisch geschliffen und angereichert mit Halbbildung ( no offense! Ich weiss fast gar nichts darüber) über Projektabläufe und Vergaberegeln und sonstigen superjuristischen Details, die bei deinen Beiträgen immer wieder zum Vorschein kommen - aber nur mit dem Ziel dieses Projekt zu diskreditieren, ähnlich vorhanden bei einigen Stuttgart 21 Gegnern, die sowas zur Lebensaufgabe gemacht haben - kann ich einfach nicht nachvollziehen.
Sich inhaltlich noch damit auseinanderzusetzen, wie es manch tapferere Mitforisten noch tun, scheint mir völlig sinnlos.
Get over it, ist das Einzige, was mir noch dazu einfällt.
-
Aha, da ist also, wie ich schon ahnte, weiterhin Musik drin. Die Frage, wer bezahlt, ist eben immer die entscheidende. Nun sind es schon 3,7 Mio. Mehrkosten, zusätzlich zu den 5,5 Mio., die planmäßig noch nicht ausgegeben wurden, macht zusammen 9,2 Millionen, weitere Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen. 12,3 Mio. sind laut Artikel bereits geflossen.
Ende 2023 forderte der Generalunternehmer 2,5 Millionen Aufstockung vom Staat und bekam sie nicht.
Nun kann man natürlich sagen: was sind schon die paar Milliönchen im Vergleich zum Bundeshaushalt. Aber wenn man sich anschaut, was in Claudia Roths Etat alles gekürzt werden soll, gibt es sicherlich wichtigere Projekte mit stärkerer politischer Unterstützung als den Weiterbau der Wippe:
Bundestag: Kürzungen im Kulturbereich verhindern! | Deutscher Kulturrat
Da wird tatsächlich um jeden Hunderttausender gerungen.
Ob das Land Berlin in die Bresche springt? Ich glaube es nicht so recht. Schade, dass niemand bei Frau Kahlfeldt nach Details gefragt hat.
P.s. Theseus532: Das ist aber ein sehr emotionaler Beitrag, nur warum? Auch hier gilt für mich, wie im Strang zum Schlossumfeld: wer keine Lust auf Diskussion hat, muss doch hier nicht mitlesen, sondern kann sich mit den entsprechenden Presseartikeln begnügen. Ich habe auch kaum Wissen zu Vergabe- oder Insolvenzrecht, insofern ist das für mich ein Anlass, dazuzulernen. Da die veröffentlichten Informationen recht spärlich sind - im Missverhältnis zum öffentlichen Interesse - bleibt Raum für Spekulation und Wahrscheinlichkeitsrechnung. Das sollte man nicht uns Diskutanten ankreiden, sondern den Verantwortlichen.
Die Wippe und Stuttgart21 zu vergleichen, ist trotz der sehr unterschiedlichen Ausmaße kein uninteressanter Gedanke. In beiden Fällen trifft jedenfalls die Kritiker am wenigsten die Schuld für das jeweilige Debakel.
-
Bei geschätzten über 1600 Milliarden EUR Transfer-Kosten der Wiedervereinigung (also Geld von West nach Ost, dazu kommen noch die Kosten, die in Ostdeutschland erhoben wurden über Steuern) seit 1990 sind die 3.7 Mio EUR ja wohl auch noch drin. Das sind nur ca. 0.00001% der Wiedervereinigungskohle, also echt nichts.
Man soll sich da in der Hauptstadt mal nicht so kleinlich anstellen, die Wippe steht da ja dann ewig lange rum. Die Bismarck Denkmäler gibt es ja auch schon seit über 100 Jahren.
-
Theseus532 : Ich verstehe den persönlichen Angriff nicht. Kritik muss erlaubt sein und meine Kritik ist sicher nicht nur destruktiv. Aber bei diesem Projekt wird uns allen vorgeführt, wie eine schlechte Idee durch noch schlechtere Umsetzung zur Katastrophe wird. Und das alles ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen (mit Ausnahme der Insolvenz von Milla).
Da man die Zeit nicht zurückdrehen kann, konzentrieren wir uns also auf den Status quo. Hier sehe ich tatsächlich die reale Gefahr, dass man dem schlechten Geld noch gutes hinterher wirft. Ohne den Antrag der Kulturstaatsministerin im Detail zu kennen, würde ich nach allem, was geschehen ist, eine verbindliche Zusicherung erwarten, dass mit den jetzt verlangten 3,7 Mio die ordnungsgemäße Fertigstellung gewährleistet ist und alle offenen Fragen geklärt sind. Die öffentliche Transparenz des Projektes war ja bisher sehr gering und die Salamitaktik hat das Vertrauen in öffentliche Institutionen und Prozesse nachhaltig beschädigt. Dabei ist die oben zitierte Aussage von Frau Kahlfeldt in dieser Woche nur das jüngste Beispiel. Gerade ein solches Denkmal sollte eigentlich mit positivem Beispiel vorangehen.
Vor diesem Hintergrund bin ich sehr gespannt auf die Entscheidung des Haushaltsausschusses.
-
Im Grunde ist es eine Hängepartie, wie bei diversen öffentlichen Baustellen, aber auch bei privaten Bauherren.
Der Eine oder Andere kennt es vielleicht sogar von seinem Eigenheim oder Swimmingpool. 😉
Bauen scheint in unserem Land ein schwieriges Wagnis zu sein. Wenn etwas irgendwie innovativ oder ungewöhnlich werden soll geht es schonmal gar nicht.
Wir können nur abwarten und hoffen, dass der Bund seine Hauptstadt nicht im Stich lässt.
-
Hauptstadt hier Hauptstadt da ist arg überstrapaziert, ist doch keine Monarchie hier.
Der Bund wollte den Kokolores also muss er auch was fertigstellen. Schon alleine weil man den Sockel nicht so lassen kann.
Darauf wird die Landesregierung ja hoffentlich auch drängen.
Was es wird, ich glaube nicht mehr an die Wippe aber das habe ich ja schon ausgeführt. Komplett ohne weitere Finanzierung um hier die Baustelle irgendwie zu beenden wird es aber nicht gehen.
Ich würde der Beauftragten der Bundesregierung ja immer noch einen Klon der Einheitsflagge vom Reichstagsgebäude vorschlagen, Pflaster drumherum fertigstellen, eine lange Sitzbank an der Brüstung und fertig ist der Treffpunkt.
-
Ich würde der Beauftragten der Bundesregierung ja immer noch einen Klon der Einheitsflagge vom Reichstagsgebäude vorschlagen, Pflaster drumherum fertigstellen, eine lange Sitzbank an der Brüstung und fertig ist der Treffpunkt.
Bitte nicht !!!
Wenn das das Endergebnis der nachhaltigen Demolierung des historischen (eigentlich denkmalgeschützten) Denkmalsockels wäre, dann Prost Mahlzeit.
Ich hoffe daß das begonnene Denkmal nun trotz aller selbstgemachten Dämlichkeiten irgendwie bald vollendet wird.
Eine nur irgendwie eine Bauruine übertünchende Lösung will ich mir nicht vorstellen müssen.
Ich war/bin immer ein Gegner des Standortes gewesen, aber jetzt sind nunmal so viele schwerwiegende Fakten am Denkmalsockel geschaffen worden, daß nur die fertige Wippe das, wenn auch mit größten Bauchschmerzen, überhaupt ansatzweise rechtfertigen kann.
Das ein Freiheits- u. Einheitsdenkmal unbedingt notwendig ist, ist meine tiefste Überzeugung und ich bin mir sicher, daß der Bund ein gesellschaftspolitisch so wichtiges Denkmal wie dieses nicht scheitern lassen kann bzw. wird.
P.S.: Was ich an anderer Stelle schonmal erwähnt habe...
Sowas kommt dabei heraus, wenn man drauflos bauen will, ohne vorher vernünftig geplant zu haben.
Auch hier haben sich die verantwortlichen Entscheider von gefälligen Visualisierungen täuschen lassen, die in diesem Fall noch nichtmal eine gute Machbarkeitsstudie waren, geschweige eine ansatzweise seriöse planerische Grundlage hatten.
So entsprachen die zuerst gezeigten Zugangsrampen bzw. deren Neigungswinkel nicht den berliner Bauvorschriften.
Da der verfügbare Bauplatz vom historischen Denkmalsockel vorgegeben ist, war es nun im nachhinein nicht möglich mit veränderten Rampen (mit vorschriftsmäßiger Neigung) die geplante Schale zu erreichen, ohne die gesamte Schale (samt Fundament und Lagerung) noch zusätzlich absenken bzw. tiefer legen zu müssen.
Somit mußte das ganze Projekt sehr tiefgreifend und sicher sehr kostenaufwendig umgeplant werden.
All das meinte ich oben mit "selbstgemachten Dämlichkeiten".
Daß durch das vorher nicht geplante und nachträglich notwendige Tieferlegen der Schale der darunter liegende Sockel bzw. deren Gewölbe dadurch nochmal (mit zusätzlichen Kosten) mehr zerstört werden mußte als vorher angedacht war, ist da nur eine weitere bittere Episode.
Gruß, Jockel
-
In diesem Artikel im Tagesspiegel Checkpoint (Paywall) erfährt man zwar inhaltlich nichts Neues, dafür wird Johannes Milla wie folgt zitiert: „Es ist schon beschämend, dass das Projekt in völliger Stagnation verharrt ist“ und „Frau Roth ist politisch am Zug“.
Seine Hybris scheint ihm nicht zu erlauben, sich selbst als Teil des Problems zu sehen. Auch schweigt er sich dazu aus, welche Rolle er nach der Insolvenz in dem Projekt für sich noch sieht.
-
ARD hat einen neuen fast siebenminütigen Beitrag zum Einheitsdenkmal produziert.
Darin kommen Befürworter und Kritiker zu Wort.
Hier ist der Link zum Video:
-
Den Beitrag hatte ich mir am Sonntag ganz gespannt angeschaut, aber es sind nur die gleichen Personen zu sehen und zu hören, die sich auch in den letzten Jahren geäußert haben und die nichts zu entscheiden haben, Wolfgang Thierse etwa. Spannender wäre es gewesen, aktive Politiker/innen zu hören. Das ist ja gerade die Auffälligkeit, dass sich eben niemand Aktives äußert und wenn, dann nur negativ. Auch als Claudia Roths Brief an den Haushaltsausschuss bekannt wurde, bekam der Spiegel dazu nur einen kritischen O-Ton aus der Linken. Dass niemand aus den anderen Partien deutlich sagt: "Die 4-5 Millionen Euro sollten wir lockermachen!", das finde ich nach wie vor bezeichnend.
-
Heute ist ein Beitrag von der Deutschen Welle erschienen.
Darin sind Statements der Sprecherin von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, und Statements von Johannes Milla.
Hier ist der Link zum Beitrag:
https://www.dw.com/de/das-lang…inheitsdenkmal/a-70384939
(Interessante Nebeninfo: Claudia Roth ist auch für die Deutsche Welle verantwortlich: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Welle
Das soll jetzt aber keine Unterstellung oder so sein, der Artikel wirkt finde ich nicht so, als würde er Claudia Roth glorifizieren)
-
Es gab gestern einen längeren Beitrag im Länderreport des Deutschlandfunk Kultur. Eine gute Zusammenfassung, allerdings auch dort relativ wenig Neues. BBR und Kulturstaatsministerin mauern weiterhin was die Information der Öffentlichkeit angeht. Interessant aber die kurzen Statements von Katrin Budde, der Vorsitzenden des BT-Kulturausschusses. Deutlich wurde, dass auch ihr die Salamitaktik auf die Nerven geht.
Der Beitrag der Deutschen Welle scheint mir relativ unkritisch mit Milla umzugehen. Letzten Endes war es seine vertragliche Verantwortung, das Denkmal fertigzustellen, doch für sein Scheitern macht er nun andere verantwortlich. Selbst die 100.000 € um die Stahlteile bei Rohlfing loszueisen kann er nicht mehr aufbringen und fordert nun zunächst die zusätzlichen 4 Millionen - wofür auch immer. Die Abgeordneten im Kultur- und Haushaltsausschuss sollten sich ernsthaft fragen, wie man so jemandem weiteres Geld anvertrauen kann.
-
Die evangelische Zeitung zitiert Kulturpolitiker/innen von Union, SPD und Grünen, die sich für die Fertigstellung der Wippe aussprechen. Katrin Budde, Vorsitzende des Kulturausschusses hatte dem Deutschlandfunk zuletzt noch gesagt: "Das kann man nicht mit immer mehr Geld lösen. Es kann nicht alle zwei Jahre etwas obendrauf geben. Das wäre ein Problem, auch für andere Projekte".
SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh sieht die Schuld stattdessen bei Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Offensichtlich habe das Projekt dort „nicht ganz oben auf der Prioritätenliste“ gestanden. Deren Sprecher lässt ausrichten, das Projekt "befinde sich sich im Zeitplan". Lustiger geht es ja kaum. Dem Magazin Kreuzer teilt der Sprecher mit: "Die Entscheidung über den Insolvenzplan wird im 4. Quartal dieses Jahres erwartet." Auch das ist eine seltsame Formulierung, wir befinden uns im zweiten Monat des vierten Quartals, in sechs Wochen ist Weihnachten.
Der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Erhard Grundl, pflichtet Roths Forderung nach mehr Geld bei: "Ein Kostenlimit festzulegen, mache keinen Sinn." Dass Christiane Schenderlein (CDU) hingegen von der "offenen Frage der Kostenübernahme“ spricht, zeigt, dass die Milliönchen eben nicht einfach durchgewunken werden. Aktuell haben wir ganz andere Probleme mit dem Bundeshaushalt, da zweifle ich etwas, ob die Wippe auf der Prioritätenliste nach oben rutscht.
Die 2017 beschlossenen jährlichen Unterhaltskosten von jährlich 200.000 Euro sieht man heute vielleicht auch kritischer. Es bleibt jedenfalls spannend und ich tippe, dass die aktuellen Verwerfungen sich auch auf die Wippe auswirken.
-
Das hört sich nach kollektiver Verantwortungslosigkeit an. Vielleicht sollte man den Sprecher der Kulturstaatsministerin mal fragen, auf welchen Plan er sich bezieht.
Auch wird es natürlich keinen Insolvenzplan geben solange der Bund nicht über die Freigabe von weiteren Mitteln entscheidet.