Wieso nur TXL, Schönefeld funktioniert doch dann weiter oder?
Nachnutzung Flughafen Tegel
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^^Tegel hat seine bestehende Genehmigung, Schönefeld hat seine bestehende Genehmigung. Der BER ist juristisch lediglich ein umgebauter Schönefeld, alles andere mit dem "neuen Flughafen" ist "PR". Richtig ist, dass im worst case Schönefeld nur mit den alten Bahnen benutzt werden kann, bis alles geklärt ist, also auch der neue BER Terminal nur die alten Bahnen benutzen kann, Schönefeld eben. Der Unterschied zwischen Schönefeld und BER besteht rechtlich in den genutzten Bahnen und ja, auch in den genutzten Luftkorridoren. Das macht sich nicht an den Terminalbauten fest, zumal ja derzeit sogar geplant ist, Schönefeld-Terminal und BER-Terminal erstmal beide gleichzeitig weiter zu betreiben, um den BER-Terminal zu entlasten.
Im Worst Case ändert sich einfach schlicht nichts im Luftraum und an den Flughäfen, außer, dass in Schönefeld noch die Abfertigung im neuen BER-Terminal dazu kommt. Was dann die Verwaltungsgerichte dazu sagen wird man sehen. Verwaltungsgerichtsurteile haben bei uns aber keine Gesetzeskraft wie im Common Law, dieses Urteilsverständnis von "das Urteil ist Gesetz", das aus zig amerikanischen Filmen und Serien die Vorstellung der Judikative der Öffentlichkeit hierzulande ganz stark prägt (vgl. auch Begriffe wie Präzedenzfall oder Sammelklage, die hierzulande schlicht juristisch nicht existieren, aber trotzdem jedem aus der Glotze geläufig sind).
Das Primat liegt bei der Politik. Und natürlich muss diese sich nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag an einem alten Bundesverwaltungsgerichtsurteil festnageln lassen. Auch sind unsere Gerichte keine Dogmatikerkammern, "vollendete Tatsachen" und das Abwägen von Interessen und Kosten/Nutzen spielt auch eine große Rolle. Natürlich wird kein Verwaltungsgericht mal eben den Luftverkehr Berlins mit einem weltfremden Urteil lahmlegen, das Gemeinwohl wiegt im Zweifel in der Abwägung auch schwerer als die Interessen von Betroffenen zB wg. Fluglärm. Ja, dann sind neue Auflagen und neue Kosten zu erwarten.
Und bis dahin gilt die aktuelle Rechtslage, die nun einmal lautet: wenn die Bescheide, die mit einer aufschiebenden Wirkung versehen sind, vor Eintritt dieser aufschiebenden Bedingung wieder zurückgenommen werden, dann ist es so, als haben diese Bescheide - nämlich zur Entziehung der Betriebsgenehmigung von Tegel verknüpft mit der Inbetriebnahme einer bestimmten Bahn in Schönefeld - nie gegeben. Und kein Verwaltungsgericht dieser Welt kann das ändern, das Stichwort ist hier eine Art "Bestandsschutz", der in Berlin für Tegel und Schönefeld nochmal dadurch zementiert wird, dass beide Flughäfen unter rechtlich besonderen Bedingungen in Betrieb gingen. Nämlich außerhalb des Rechts der Bundesrepublik (Schönefeld unter DDR Recht, Tegel unter Besatzerrecht). Mit dem 2+4 Vertrag wurden solche alten Rechtsstände von vor der Einheit und auch insb. solche Besonderheiten des Besatzerrechts im geteilten Berlin wie bei Tegel, dauerhaft anerkannt, selbst wenn vom Recht der Bundesrepublik eigentlich abweichend.
Das alles ist ziemlich komplex und schon dieser Post wird manchem im Forum wieder zu langatmig geworden sein - dabei kratze ich gerade erst an der Oberfläche mit den rechtlich anzusprechenden Aspekten. Summasummarum kommt man aber immer wieder zu der Einschätzung, dass die Politik es sich sehr bequem macht, wenn sie die Debatte immer wieder dadurch abwürrgen zu wollen, indem sie es so hinstellt "Leute, uns sind die Hände gebunden, die Juristen haben das so entschieden, daran ist nichts zu rütteln" und wenn Lieschen Müller daran einen Zweifel hegt und auch mal kurz in den Raum wirft, dass hierzulande immer noch die Politik das Recht schreibt und dieses auch ändern kann, dann wird mit irgendwelchen rechtlichen Begriffen, die ganz doll einschüchtern sollen, um sich geworfen und Lieschen schweigt wieder.
Was mich daran so ärgert ist nicht, dass Tegel-Gegner das genauso machen, wenn ich Tegel-Gegner wäre würde ich vermutlich ebenso eine "einseitige" Darstellung der Rechtslage bevorzugen, niemand argumentiert für die Gegenseite. Was mich daran ärgert ist, dass die Lokalmedien überhaupt nichts dazu beitragen dieses Bild gerade zu rücken, sondern zu jeder aber auch jeder Meldung rund um die Flughäfen immer mindestens pro Forma in einem Absatz erwähnen, wie ungeheuer schwierig das rechtlich doch sei Tegel weiter zu betreiben und dabei einseitig immer die Aussagen der Tegel-Gegner wiederkäuen. Das kann man, gelinde gesagt, durchaus als Beeinflußung bezeichnen. Mit ausgewogener Berichterstattung hat es definitiv nichts zu tun, die rechtliche Mindermeinung, dass es hier solch große rechtliche Fallstricke geben würde, zur einzig berichteten Meinung zu machen.
PS: pikant ist auch, dass sich ein Weiterbetrieb Tegels wirtschaftlich offenkundig so sehr lohnt, dass Airlines in den letzten Jahren wiederholt angeboten haben dort reichlich privates Kapital zu investieren, zuletzt erst wieder Ryanair. Für den BER bietet niemand derartiges an, außer die Airline mit der Stadt im Namen, die inzwischen auch daran zerbrochen ist, dass ihr einst am BER geplantes Drehkreuz nie starten konnte. Tegel läuft so erfolgreich, dass die Profite die in Tegel erwirtschaftet werden das laufende Defizit aus dem leerstehenden BER abgedeckt wird. Aber Berlin hat's ja. Diese politische Sturheit muss jeden Steuerzahler zur Weißglut treiben.
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Zur Weißglut treibt einen eher die Milchmädchen-Logik solcher Argumentationen
Natürlich würde es sich für einige Airlines rentieren, Tegel weiterzubetrieben. Genauso würde sich eine Dönerbude vorm Brandenburger Tor für einen Betreiber lohnen ... trotzdem macht man's nicht ... -
Es wäre wirtschaftlich absolut unsinnig Tegel weiterzubetreiben.
Erstens müsste man Tegel für einige Milliarden an Investitionen wieder so herrichten, dass er wirklich zukunftsfähig wäre, der Flughafen ist kurz vor dem Kollaps und es ist eher ein Wunder, dass noch nichts passiert ist.
Zweitens sind die Einnahmen viel zu gering um zwei Flughäfen wirtschaftlich zu betreiben, drittens würde der Ausbau von BBI ausgesetzt, was die wirtschaftliche Ineffizienz zementieren würde
Viertens fehlt dann die Fläche von Tegel, die eine wirkliche Investition für die Stadt wäre und Steuern, Wohnungen und Attraktivität für die Stadt bringen würde.
Fünftens wäre es ein Verrat an Hunderttausende von Berlinern die dem Lärm ausgesetzt sind und sich das bestimmt nicht gefallen lassen würden und rechtlich dagegen vorgehen.
Außerdem ist die ganze Debatte fiktiv, da die Gesetzeslage eindeutig ist auch wenn wieder anderes behauptet wird, Gutachten können für jedes noch so abwegiges Szenario geschrieben werden, das ist nichts Neues.Das ganze ist Populismus für die nostalgischen Westberliner die eben in zwanzig Minuten am Flughafen sind und zu bequem sind weiter zu fahren und die anderen werden mit der Angst geködert, dass der BBI eh nicht fertig wird und zu klein sei. Beides sind keine gültigen Argumente, von daher denke ich die Politik muss daran festhalten, Tegel zu schliessen und die vorgesehenen Pläne für dieses Areal umzusetzen und BBI zu eröffnen und vernünftig und zügig ausbauen.
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Es wäre wirtschaftlich absolut unsinnig Tegel weiterzubetreiben.
Erstens müsste man Tegel für einige Milliarden an Investitionen wieder so herrichten, dass er wirklich zukunftsfähig wäreFür diese "einige Milliarden" hast du sicherlich eine Quelle.
Zweitens sind die Einnahmen viel zu gering um zwei Flughäfen wirtschaftlich zu betreiben, drittens würde der Ausbau von BBI ausgesetzt, was die wirtschaftliche Ineffizienz zementieren würdeBER neu und Tegel alt haben zusammen gerade einmal die Kapazität (im Normalbetrieb) die derzeit bereits von Tegel alt und Schönefeld alt (mit extremer Überlast) abgewickelt wird. Und die These von den Einnahmen, die irgendwie viel zu gering dafür seien, kannst du auch sicherlich in irgend einer Form belegen. Die Einnahmen durch Tegel, der derzeit die Hauptlast des Flugverkehrs trägt, sind so groß, dass die Flughafengesellschaft trotz des enormen Defizits der monatlichen Kosten am leerstehenden BER im Millionenbereich keinen operativen Verlust schreibt.
Viertens fehlt dann die Fläche von Tegel, die eine wirkliche Investition für die Stadt wäre und Steuern, Wohnungen und Attraktivität für die Stadt bringen würde.Ja, genau, denn wenn es in Berlin und Brandenburg an irgendwas mangelt, dann an Brachen und Flächen zur Neunutzung. Weisste selbst.
Fünftens wäre es ein Verrat an Hunderttausende von Berlinern die dem Lärm ausgesetzt sind und sich das bestimmt nicht gefallen lassen würden und rechtlich dagegen vorgehen.Du tust so, als wären von Schönefeld bzw. "BER" keine Bürger betroffen. Bei zwei Flughäfen ist es zumindest so, dass nicht ein Bereich die gesamte Lärmlast ertragen muss. "Verrat" ist im Übrigen lächerlich, denn jeder, der in den Einzugsbereich zog, wusste ja, worauf er sich einließ und hat auch gerne die vergleichsweise günstigeren Mieten bzw. Immobilienpreise "in Kauf genommen", die mit dem Fluglärm einhergingen.
Außerdem ist die ganze Debatte fiktiv, da die Gesetzeslage eindeutig ist auch wenn wieder anderes behauptet wird, Gutachten können für jedes noch so abwegiges Szenario geschrieben werden, das ist nichts Neues.Die Debatte ist hochgradig aktuell. Falls du es nicht mitbekommen hast, es steht eine Volksabstimmung darüber an. Da du offenbar Jurist bist kannst du die aus deiner Sicht eindeutige Gesetzeslage ja sicher mit Quellen belegen? In den Rechtswissenschaften sind Gutachten, ähnlich wie in der Mathematik "absolut" und keine "persönlichen Einschätzungen eines Sachverständigen". Was nicht mit konkreten gesetzlichen Quellen belegbar ist, ist rechtsgutachtlich nicht vertretbar. Was gesetzlich belegbar und vertretbar ist, das ist auch kein "abwegiges Szenario". Auch stellt der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages keine Gefälligkeitsgutachten aus, sondern arbeitet so unabhängig, wie man sich das nur vorstellen kann.
Daher hier zur Abwechslung zu deinen unbelegten, trotzdem mit Absolutheitsanspruch vorgebrachten, Behauptungen eine Zusammenfassung vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, die eine von dir (wo auch immer erkannte) "eindeutige Gesetzeslage" klar widerlegt und dabei mit Belegen nur so gespickt ist:
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Als ich 2013 nach Spandau zog,wusste ich das Tegel schliessen wird.
Es ist interessant wer meine 8 Fenster bezahlen wird,wenn ich gegen Lärm klage und was das kosten wird.Bestimt alle die Tegel brauchen(von Scharlotenburg-Willmersdorf), mit FDP zusammen
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PM vom 05.11.2018 über die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Bebauungsplänen der Urban Tech Republic (UTR) und des Schumacher Quartiers: https://www.stadtentwicklung.b…h_1811/nachricht6643.html
Demnach führt die Senatsverwaltung noch bis 7. Dezember 2018 die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 12-50a für das Gewerbeband West der „Urban Tech Republic“ und zum Bebauungsplan 12-50ba für den Campus West der „Urban Tech Republic“ durch.
Zeitgleich findet die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 12-62 für die Entwicklung des Schumacher Quartiers für Teilflächen des Flughafen Tegels im Bezirk Reinickendorf statt.Die Bauleitplanverfahren im Einzelnen:
12-50a: https://www.stadtentwicklung.b…legung/12-50a/index.shtml
12-50ba: https://www.stadtentwicklung.b…egung/12-50ba/index.shtml
12-62: https://www.stadtentwicklung.b…fruehbb/12-62/index.shtmlWettbewerb Quartiers- und Landschaftspark bis 21.11.2018
Offener 2-phasiger landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb für Landschaftsarchitekten: https://www.stadtentwicklung.b…rk_berlin_txl/index.shtml9. Öffentliche Standortkonferenz Nachnutzung Flughafen Tegel: https://www.stadtentwicklung.b…/standortkonferenz9.shtml
Am heutigen Dienstag, 6. November 2018 von 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr informiert die Tegel Projekt GmbH über den aktuellen Stand der Planungen.Bei der Wärme- und Kälteversorgung des künftigen Forschungs- und Industriestandortes setze man auf ein neues Netz und eine Mischung aus Blockheizwerken, Solaranlagen, Geothermie und Abwasserwärme: https://www.tagesspiegel.de/be…tral-werden/23457834.html
Projektseite: https://www.berlintxl.de/
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Auf der 10. Standortkonferenz am 12.02. wird über den aktuellen Planungsstand informiert:
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... es empfiehlt sich, für die Standortkonferenz aufgrund des hohen Besucherandrangs eine Anmeldung vorzunehmen, da man sonst evtl. nicht reinkommt.
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Ich erlaube mir mal, einen kurzen "Retro-Beitrag" zum Flughafen Tegel einzustellen. Das ist kein Plädoyer für eine Offenhaltung - obwohl ich in Bezug auf den TXL fast "ideal" wohne (kein Fluglärm, aber sehr kurze Anreise) war ich von Anfang an für den neuen Flughafen BBI bzw. BER, auch wenn dieser für mich mindestens die 4-fache Anreisezeit bedeutet. Aber ich halte die sehr innenstadtnahe Lage einfach nicht für zeitgemäß und es leiden (bzw. litten, muss man ja jetzt sagen) zu viele Bewohner und Bereiche der Stadt unter dem Fluglärm. Aber eben nur deshalb und nicht so sehr wegen der Enge und Überfüllung, die ich bei meinen gelegentlichen Flügen von dort auch nie so schlimm empfunden habe.
Nichtsdestotrotz war ich in den letzen Corona-Wochen mehrmals am TXL, wo man nun in beeindruckenden Ruhe und Leere spazieren und sich mal alles in Ruhe anschauen kann. Ohne die Menschenmassen wird einem im aktuell ungenutzten, aber weiterhin zugänglichen Hauptterminal die eigentlich geniale Struktur der kurzen Wege noch einmal ganz deutlich. Zudem wirkt dieses jetzt im "leeren" Zustand erstaunlich sauber, durchaus zeitlos-modern gestaltet und atmosphärisch angenehm. Wirklich schade, das solche Konzepte mit eigenen Abfertigungsbereichen und Ankunftsbereichen für jedes Gate heute nicht mehr angewendet werden und alles dem Kommerz- und Shoppingdruck unterworfen ist. Aber die Zeiten ändern sich nun einmal.
Ich empfehle jedem, der sich dafür interessiert, die Gunst der Coronastunde zu nutzen und den fast ausgestorbenen Flughafen samt Zufahrts- und Außenbereiche mal ganz in Ruhe anzuschauen.
Ein paar Eindrücke der letzten Tage:
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Passend dazu aus der FAZ: Ein Wal aus Beton träumt
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Vielen Dank Berlin Tegel Otto Lilienthal! Du warst ein Schmuckstück bei deiner Eröffnung, ein innovativer Schlau-Bau, der seiner Zeit voraus war. Du hast nicht nur gmp bekannt gemacht, sondern auch weit mehr Pax befördert, als deine Kapazitäten hergaben, warst ein wahres Kraftpaket. Jeder Berliner westlich des Tiergartens wird dich vermissen, aber nun, da dein schwer erziehbarer großer Bruder aus dem Drogenentzug entlassen wird und die Arbeitswelt betritt, da brauchen wir dich einfach nicht mehr. Deshalb würden wir dich gern platt machen, damit wir unambitionierte Wohnblöcke und Renditekisten auf dir bauen können. Wir werden dich vermissen und schon bald nicht mehr an dich denken. Danke Txl.
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Deshalb würden wir dich gern platt machen, damit wir unambitionierte Wohnblöcke und Renditekisten auf dir bauen können.
Viel Pathos für einen modernen Bau, und viel Verachtung für dringend notwendige neue Wohnungen. Zudem in einem Punkt schlicht falsch: Das Flughafengebäude wird nicht "plattgemacht", sondern umgenutzt. Der alte Gerkan-Bau bekommt einen zweiten Frühling.
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Dringend notwendige Wohnung könnten ja auch in Berlin zur Abwechslung mal in einer optisch ansprechenden Form gebaut werden. Leider macht es den Anschein, dass man es in dieser Stadt den Sozialwohnungen förmlich ansehen muss, dass hier die finanziell Benachteiligten leben. Dabei zeigen Beispiele aus Skandinavien oder Wien, dass es auch anders geht.
Insofern gehe ich jede Wette ein, dass uns mit dem sog. Schumacher-Quartier der nächste Würfelhusten droht.
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Nachtrag: Hier ein paar Bilder der aktuellen Planung. Wie gesagt: Von plattmachen kann keine Rede sein, sogar die Fluggastbrücken bleiben stehen. Nur in die Mitte, wo heute das Parkhaus ist, kommt ein Teich.
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Danke für den Hinweis Architektenkind, ich dachte eigtl. diese alten 2011er Planungen wären nur vorläufig und es würde noch einen Wettbewerb geben, wenn Tegel schließt.
Leider muss ich auch sagen, dass sie mir umso weniger gefallen, umso mehr ich davon sehe. Den Erhalt des gesamten Flughafenterminals auf einigen Visus sogar mitsamt den Fluggastbrücken (WHY?!) stößt mir übel auf, obwohl ich Tegel (als Flughafen) gern mag, so möchte ich nicht, dass ein riesiges, halbleeres Einkaufszentrum im 60er Jahre stil, umgeben von Sozialwohnungen daraus wird. So gibt man das Areal für die Ghettoisierung frei, Reinickendorf und das MV lässt grüßen. Man hat doch Tempelhof bereits als Flughafenkonservat, woher kommt die Geilheit auf den Erhalt ausgedienter Flughafenterminals? Meiner Meinung nach sollte man Tabula Rasa mit dem Gelände machen und einen richtigen, großen Park ohne die blöden Autobahn-Auffahrten und mit moderner Bebauung und ein paar Hochhäusern drum herum planen. So bleibt der bitte Beigeschmack, das hier wieder nichts halbes und nichts ganzes entsteht.
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Man braucht aber Wohnungen und Büros, wahrscheinlich auch nach Corona. Insofern ist es doch gut, wenn das Terminal möglichst originalgetreu und als solches erkennbar bleibt und drumrum auf den ehem. eh schon versiegelten Flughafenflächen gebaut wird. Besser als Grünflächen wie KGA, Friedhöfe oder Waldflächen plattzumachen.
Natürlich darf man bzgl. der zu erwartenden Architektur der Neubauten skeptisch sein. Da sind auf den Plänen bisher ja nur Baumassenklötzchen zu sehen. Wenn's schlecht läuft, wird es auf Europacity-Niveau hinauslaufen (was ich vermute), mit etwas Glück gibt's vielleicht wenigstens sowas wie in der WISTA. Was richtig Spektakuläres wird es vermutlich mal wieder nicht werden. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. 🙂
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Berlinier Sorry, aber bevor Du meckerst, informier' Dich doch erstmal, statt wild zu spekulieren. Das alte Terminal wird kein Einkaufszentrum, sondern eine Uni - da zieht die Beuth-Hochschule für Technik ein. 2500 Studenten, Hörsäle, Labore, Seminarräume, Büros. Nix halbleer. Und die Umgebung wird auch kein Ghetto, sondern ein Standort für Technik-Firmen (mit Büros, Laboren und Produktionsstätten) und ein gemischtes, auf Nachhaltigkeit angelegtes und verkehrsberuhigtes Wohnquartier mit 40 Prozent Sozialwohnungen.
Diesen doppelten Mix (Arbeiten und Wohnen einerseits, Sozialwohnungen und normale Miet- und Eigentumswohnungen andererseits) finde ich vorbildlich; das umgenutzte Terminal ist das Sahnehäubchen. So entstehen weder Reichen- noch Armenghettos, weder Schlafstädte noch öde Büroviertel, sondern eine gemischte Umgebung für die ganze Gesellschaft. Ähnlich hatte Hobrecht eigentlich die Gründerzeitquartiere geplant - nur ging sein Plan damals wegen des Elends der Arbeiterwohnungen und des Drecks der Fabriken nicht auf.
Das ist die Stadtplanung. Auf einem anderen Blatt steht die konkrete Umsetzung in Architektur. Die steht noch nicht fest, ich bin aber - wie Du - skeptisch. Nur liegt das Problem dann eben nicht beim gelungenen Masterplan, sondern bei den Investoren, die ihrerseits dem Renditezwang unterworfen sind. Das wird man, fürchte ich, auch sehen; und nicht nur bei den Sozialwohnungen. Warten wir es ab.
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Und wenn diese Planung auch nur ansatzweise umgesetzt wird, gehört dort einfach auch eine U-Bahnstation hin!
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Also ich denke die Pläne für Tegel sind absolut in Ordnung und wenn sie so umgesetzt werden wie angedacht, wäre das ein Glücksfall.
Das Terminal ist ein Alleinstellungsmerkmal und sorgt für Unverwechselbarkeit. Die Konzept mit Beuth Hochschule, HighTech Ansiedlungen, Wohnungen usw. klingt auch überzeugend für mich. Wie immer in Berlin ist das größte Manko die fehlende Anbindung mit einer Ubahn. Die Verlängerung der U5 springt einem geradezu ins Auge. Das hat man seit 10 Jahren gewusst und nichts gemacht. Einfach über Turmstrasse nach Tegel führen eventuell sogar oberirdisch hinter dem Stadtring. Keine zehn Minuten zum HBF. Zeitlich locker machbar über 15 Jahre bis die Hochschule einzieht und die Wohnungen gebaut sind. Ich bin überzeugt dass der Kosten Nutzen Faktor sogar über 1 läge für diesen Streckenabschnitt und somit auch Bundesmittel verfügbar wären. Aber nein, das will man ums Verrecken nicht einsehen.
Eine mögliche U6 Alternativplanung über Kurt Schumacher Platz ist einfach nur Stückwerk, unnötig lange Fahrzeit und das dicht bevölkerte Moabit wird links liegengelassen.
Das gleiche Problem in Spandau /Hakenfelde /Gartenstadt mit all den Tausenden neuen Wohnungen. Mit viel Glück kommt ja die Siemensbahn in zehn Jahren.