Stuttgart 21 (Verkehrsprojekt, Teile I & II)

scheinbar sind solche Projekte in Deutschland einfach nicht mehr zu verwirklichen. Warum sich dann immer wieder Politiker daran die Finger verbrennen scheint mir rätselhaft.

Fraglich auch, warum die Plaungen denn in Verzug sein sollen. Ich dachte man macht seit 10 Jahren nichts anderes als Planen. Hinzu kommt, dass scheinbar 300Mio. Euro für Planungen drauf gingen. Wahrscheinlich war soviel Geld notwendig, um die unsinnigen Politikertreffen zu planen.

Für mich ist eins klar: Nicht die Planung ist in Verzug, sondern ausschließlich die Finanzierung und damit der Wille das Projekt durchzusetzen.

Für mich ist diese Meldung auch nicht nachvollziehbar. Es ist ein Mammut-Projekt mit entsprechender Bedeutung. Sowas wickelt man nicht einfach ab. Trotzdem ist das kein Freibrief für Hudelei. Wie auch immer und warum auch immer:

So lässt sich Wagahai nun für die nächsten Jahre einfrieren, und ich gehe jetzt gleich ins Bett. Und welche Perspektiven gibt es für das Projekt dann? Wurde dieses Projekt à la "alles oder nichts" vorangetrieben? Wären im Worst-Case Alternativwege wie das Aufgreifen von K21-Ideen passé weil von der "falschen Seite" kommend, und bliebe dann alles wie es war? ... Wäre die Schnellbahnstrecke Wendlingen-Ulm aus dem S21-Bahnhofsprojekt herauslösbar, um dann zumindest diese wichtige Etappe zu retten? ...

Um den Projektthread S21 nicht immer mit der Diskussion um Grundsatzfragen und Alternativen zu überladen, wurde für eben diese der neue Thread "Alternativen zu S21?" eingerichtet. Der S21-Thread (II) soll weiterhin mit Schwerpunkt Planung/Aktuelles weiter geführt werden.

Die SPD-Landtagsfraktion kritisieren Vieregg & Rössler in Sachen Kostenschätzung S21 (schon ein bisschen älter):

• Nur 63 Maßnahmen geprüft, DB hingegen 10.000
• Berechnungen der DB von EBA und einer Wirtschaftsprüfung überprüft
• V & R rechneten Preise von 1994 hoch, obwohl S21 2004 komplett neu berechnet worden sei
• Planungskosten zu hoch angesetzt

Kritik an BRH:

• Risikoabsicherung 1,45 Mrd. und nicht 1,32 Mrd.
• Veraltete Planungsvariante für Filderfernbahnhof heran gezogen
• verwechselt Plochinger Kurve und Wendlinger Kurve
• Der Abstellbahnhof Untertürkheim sei entgegen der Ansicht des BRHes kostenmäßig bereits erfasst

Quelle: SPDnet

In wie weit der BRH hierauf mit seinem neuen Bericht auf die Vorwürfe reagiert hat, ist mir nicht bekannt.
Quelle: StZ-Online

Diese Grafik auf der S21-Website zeigt ja eine sehr bescheidene Anzahl von Lichtaugen.
Ungenaue Darstellung oder Ergebnis der Einsparungsmaßnahmen?
http://www.das-neue-herz-europ…a8e1194e3b___Selected.jpg

Offensichtlich ungenaue Darstellung, wenn man denn überhaupt von Darstellung sprechen kann. Dass aber einige der Lichtaugen zur Disposition stehen (neben den Glasportalen), hatte ich auch irgendwo mal gelesen, es war wohl der OB.

- die CDU Abgeordneten Steffen Kampeter und Norbert Barthle meinen der Weg für S21 sei frei
- Verpflichtungsermächtigung des Verkehrsministeriums hätte noch gefehlt, jetzt aber durch den Haushaltsausschuss
- BRH hat nun wohl eine positive Stellungsnahme zum Zahlungsverfahren abgegeben
- letzte Bedenken der Bundesregierung ausgeräumt
- wegen Termin: Bahnchef Mehdorn und Tiefensee fänden nicht zusammen, was auch immer das heißen soll.

STZ online:
http://www.stuttgarter-zeitung…rt-fuer-stuttgart-21.html

damator
Danke, so richtig schlau werde ich aber auch nicht aus dieser Meldung, insbesondere positive Stellungnahme zum Zahlungsverfahren scheint merkwürdig. M.E. bezieht sich das eher nicht auf die seitens der DB vorgebrachte Wirtschaftlichkeitsrechnung.

Und Prognosen der CDU-Abgeordneten im Haushaltsausschuss haben sich bisher als alles andere als richtig erwiesen.

PM Bundestag vom 18.03.09
280,2 Millionen Euro für das Bahnprojekt "Stuttgart 21"

Haushaltsausschuss/Berlin: (hib/MIK)
Das Bundesfinanzministerium (BMF) wird auf Antrag des Bundesverkehrsministeriums einer außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 280,2 Millionen Euro für das Bahnprojekt "Stuttgart 21" zustimmen. Einen entsprechenden Bericht des BMF hat der Haushaltsausschuss am Mittwochnachmittag zur Kenntnis genommen.

Davon sollen in den Jahren 2014 bis 2017 jeweils 53,3 Millionen Euro fällig werden. Die restlichen 67 Millionen Euro sind für 2018 vorgesehen. In die Gesamtfinanzierung sollen die Mittel aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) einfließen, die am 14. Januar 2009 vom Bund sowie den Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Deutschen Bank AG unterzeichnet wurde. Die Höhe der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung beruhe auf der Vereinbarung, dass nach 2013 noch 150 Millionen Euro für Ersatzinvestitionen und 130,2 Millionen Euro für Nahverkehrsmittel aufzuwenden seien.

Das Vorhaben "Stuttgart 21" ist von "hoher politischer Bedeutung" für die Bundesregierung und eine Verschiebung würde zu wirtschaftlichen Nachteilen des Bundes führen, heißt es in dem Bericht. Eine Zeitverzögerung seitens des Bundes würden den Vertragsabschluss behindern und die Bereitschaft des Landes Baden-Württemberg beeinträchtigen, für das Gesamtprojekt einen Baukostenzuschuss in Höhe von 950 Millionen Euro bereitzustellen.

Quelle: Bundestag.de

Was isch was?

positive Stellungnahme zum Zahlungsverfahren

meiner Meinung nach bezieht sich dies auf eine transparente Kostenauflistung, wie sie der BRH für S21 auf jeden Fall haben wollte.

Ich denke, es geht um Zahlungsmodalitäten bzgl. der 280 Mio. EURO, die offenbar zwischen Finanz- und Verkehrsministerium strittig waren, und der BRH gebilligt hat.

Vielleicht gibt es ja in der morgigen StZ ein wenig mehr Aufklärung.

Jedenfalls ist S21 "von hoher politischer Bedeutung", das tut doch mal gut zu lesen. Hat die Merkelin Tiefi wieder zurecht gewiesen, wie beim eigenmächtigen Vertrauensentzug des Verkehrministers gegen die Person Mehdorns kürzlich?

Kampeter/Barthle: Weg für „Stuttgart 21“ endlich frei!

Anlässlich der neuerlichen Befassung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Thema „Stuttgart 21“ erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Steffen Kampeter MdB und der Obmann Norbert Barthle MdB:

Der Haushaltsausschuss hat heute die letzten parlamenta*rischen Hürden für das weit über die Region ausstrahlende Projekt „Stuttgart 21“ überwunden. Damit ist der Weg für „Stuttgart 21“ endlich frei.
Eigentlich waren wir im Dezember 2008 der Meinung, die letzten Steine für die Unterzeichnung der Finanzierungsver*einbarung für das große Infrastrukturprogramm „Stuttgart 21“ und den Bahnstreckenausbau Wendlingen – Ulm aus dem Weg geräumt zu haben. Dank einer Nachfrage beim Bundesverkehrsministerium durch Unions-Obmann Norbert Barthle zeigte sich, dass zur Sicherstellung der Finanzierung eine weitere außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung mit einer Laufzeit bis 2018 ausgebracht werden muss.

Nachdem nun das Bundesministerium die Verpflichtungsermächtigung beantragt hat, konnte eine erneute und hoffentlich letztmalige Befassung des Haushaltsausschusses erfolgen. In der heutigen Sitzung nahm der Ausschuss zustimmend zur Kenntnis, dass das Bundesfinanzministerium für „Stuttgart 21“ eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 280 Millionen Euro erteilen wird. Nachdem auch der Bundesrechnungshof inzwischen eine positive Stellungnahme zum verkürzten Zahlungsverfahren abgegeben hat, konnten letzte Bedenken seitens der Bundesregierung ausgeräumt werden. Damit kann die Finanzierungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn AG, dem Land Baden-Württemberg und dem Bund unterzeichnet werden. Das Jahrhundertprojekt „Stuttgart 21“ kann endlich Fahrt aufnehmen, die Signale stehen auf „grün“!

Quelle: MdB Barthle

Hm. Verkürztes Zahlungsverfahren ist wohl die Geschichte, dass der BRH nicht das ganze Programm der Zahlungen prüft, s.o.

Bauarbeiten im Gleisfeld beim Hbf

Hallo zusammen,
ich weiß nich ob ich der einzige bin, dem aufgefallen ist, dass derzeit im linken Bereich des Gleisvorfeldes (betrifft keine derzeit für PV genutzten Gleise, sondern die ganz links außen liegenden kurz nach Nordbahnhof separat geführten Gleise) des Hbf zweif ehemalige Gütergleise nebst Gleisbett ertüchtigt werden (Holzschwellen raus, Beton rein, neuer Gleiskörper, neues Schotterbett)... Seh das derzeit jeden Morgen wenn mein TGV dran vorbeirauscht und frag mich ob das evtl. Vorbereitungen für die nötigen Umbauten für die Baustelleneinrichtung von S 21 sind. Wurden diese Arbeiten nicht schon ausgeschrieben? Baurecht liegt ja wohl in jedem Falle vor.

• Zustimmung BMF war nötig, weil zwei Fördertöpfe nur bis 2013 garantiert sind, die Baufinanzierung aber bis mindestens 2018 nötig
• Finanzierungsvereinbarung verzögere sich (offiziell) durch das vom BRH geforderte Prüfrecht, das in die Verträge mit aufgenommen müsse
• Politische Beobachter vermuten jedoch Zerrüttung der Beziehung Mehdorn - Tiefensee als Ausschlag gebend für die Verzögerung

Quelle: StN 19.03.09

Zitat von Superion

... frag mich ob das evtl. Vorbereitungen für die nötigen Umbauten für die Baustelleneinrichtung von S 21 sind. Wurden diese Arbeiten nicht schon ausgeschrieben? Baurecht liegt ja wohl in jedem Falle vor.

Ja diese Arbeiten wurden Ende letzten Jahres ausgeschrieben und sollten im Februar vergeben worden sein. Ob die Aufträge endgültig vergeben wurden (insbesondere ohne Finanzierungsvereinbarung), oder schon ausgefürhrt werden können, weiß ich leider nicht.
Aber laut der Ausschreibung sollten die Bauarbeiten bezüglich des Gleisvorfeldes im April beginnen. Kann sich also schon um vorbereitende Maßnahmen handeln.

die Ausschreibungen(laut TED) laufen jedenfalls ungeachtet der Finanzierungsvereinbarung nach Plan weiter. Nur mal zwei:

Links gelöscht, da nicht mehr aktuell. Jedenfalls ging es um die Bauüberwachung mehrerer Tunnel und Brücken u.a um den Fildertunnel.

Die Ausschreibungen kamen diese Woche dazu.

Das Land kann unmöglich bei seinem immensen Finanzierungsanteil bleiben, nachdem sich dessen Vermögens- und Einnahmensituation grundlegend verschlechtert hat. Wer von der Krise am wenigsten betroffen ist, ist die Bahn - zumindest der Personenzweig. Sie müßte eben dazulegen, wenn sie S21 noch will.

Zitat von Havi83

Aber laut der Ausschreibung sollten die Bauarbeiten bezüglich des Gleisvorfeldes im April beginnen. Kann sich also schon um vorbereitende Maßnahmen handeln.

Sieh ganz danach aus, heute hab ich zum ersten mal beobachtet wie neue Signalanlagen aufgestellt wurden... Bin mal gespannt wann es dazu etwas offizielles gibt.

Zitat von Wagahai

• Politische Beobachter vermuten jedoch Zerrüttung der Beziehung Mehdorn - Tiefensee als Ausschlag gebend für die Verzögerung

Quelle: StN 19.03.09

Ich wollte mich ja nicht mehr zu Eventualitäten im Bezug auf S21 äußern, dennoch rüttelt mich das in meiner temporären Einfrier-Starre: Ich sprenge gleich das Eis, setze mich in den nächsten ICE und zieh den ollen Mehdorn und den Tiefensee an den Ohren und zueinander an den nächsten STARBUCKs-Tisch. Einen Kuli bring ich mit, mit Ersatzmine. BRRRR!

Kuli und Ersatzmine allein dürften net ausreichen. Nimm lieber auch ein paar Folterknechte mit! Denn ich glaube die beiden mögen(brauchen) eher die härtere Gangart.

Silesia: Dafür ist Frau Merkel da. Sie wäre auch nicht die erste Frau, die ihre Peitsche gegenüber Männern erhebt, wenn diese es gerne mal wieder auf die "härtere" Gangart wünschen oder brauchen. ;-)))

Hat sich schon mal jemand von Euch überlegt, wie er das endgültige "GO" von S21 feiern wird? Also ich nehme mir eine meiner noch vorhanden Silvesterraketen her und jage sie dann irgendwo in den Nachthimmel hoch, begleitet von Schampus und Stuttgarter Rossbolla zum Verzehr. Wenn Ihr also dann plötzlich was am Nachthimmel erleuchten seht - dann war das ich.

Mehdorn in Rente?

Reuters und N24 kündigen Mehdorns Rücktritt an!

Hier steht Rücktritt zurück gewiesen. Was anderes erwarte ich eigentlich nicht vom Stehauf-Rambo. EDIT: Ah, das war noch von gestern.

Selbst wenn Mehdorn zurück treten oder abberufen werden sollte, kann ich mir nur positive Auswirkungen für S21 vorstellen. Tiefensee kann dann wieder mit dem neuen Bahn-Chef reden, und vielleicht sogar seinen Füller laden