Sensationelle Neuigkeiten kommen aus Potsdam: Der von Oberbürgermeister Jakobs favorisierte Kandidat für das Amt des Baudezernenten, Christof Nolda, ist gescheitert. In allen drei Wahlgängen verpasste er die nötige Mehrheit. Nun muss ein neuer Bewerber gesucht werden.
Auch in Potsdam vollziehen sich politische Veränderungen: Nach der gescheiterten Baudezernentenwahl gestern verlassen die Grünen die Rathauskooperation aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Damit hat Oberbürgermeister Jakobs keine eigne Mehrheit mehr. Er wird also entweder ein neues Bündnis schmieden oder mit wechselnden Mehrheiten regieren müssen. Oder vielleicht tritt er ja auch zurück und macht den Weg für einen Neuanfang frei.
Klarenbach träumt von rot-rot. Dann gibt es all die verhassten Bausünden, wie Abriss der FH und Aufbau der Garnisonkirche nicht und alles wird gut!
Schaun wir mal! Jakobs ist schon öfter angeknockt worden und wieder aufgestanden. Bisher fiel ihm immer was ein, sehr zu dem Leidwesen mancher.
Die Rathauskooperation ist nun endgültig Geschichte. Auch ein gestriges Krisentreffen hat Die Grünen nicht bewegen können, in die Rathauskooperation zurückzukehren. Vermutlich wird Potsdam künftig mit wechselnden Mehrheiten regiert werden.
Dagegen zeichnet sich eine Lösung in der Baudezernentenfrage ab. Neuer Baudezernent wird vermutlich der Parteilose Bernd Rubelt. Die Linken und die Anderen unterstützen Rubelt, der Fraktionschef der Linken Scharfenberg hat daher OB Jakobs aufgefordert, Rubelt vorzuschlagen.
Klarenbach träumt von rot-rot. Dann gibt es all die verhassten Bausünden, wie Abriss der FH und Aufbau der Garnisonkirche nicht und alles wird gut!
Zu Rot-Rot wird es nicht kommen, wenn man dem von Klarenbach verlinkten MAZ-Artikel glauben darf:
Danach ist "Rot-Rot [...] in Potsdam kein Thema" – denn sowohl Oberbürgermeister Jakobs (SPD) als auch der Fraktionschef der Linken, Scharfenberg, hätten diese Option "kategorisch ausgeschlossen".
Quelle: http://www.maz-online.de/Lokal…ation-ist-nicht-zu-retten
Vielleicht sollte man auch ganz einfach einmal abwarten. Die Grünen sind halt sauer, dass Ihr Kandidat entgegen der Absprache durchgefallen ist, und lassen SPD und CDU dafür jetzt einen Preis zahlen. Das dürfte nichts daran ändern, dass in Fragen der Stadtentwicklung eine größere Nähe zwischen diesen Parteien als zwischen einer von ihnen einer- und Linke/Andere andererseits besteht.
In Potsdam scheint jetzt alles auf Bernd Rubelt als neuen Baudezernenten hinauszulaufen. Oberbürgermeister Jakobs will ihn laut der Märkischen Allgemeinen am Montag als Kandidaten vorschlagen. Da Die Linke und Die Andere schon ihre Unterstützung signalisiert haben, dürfte Rubelt wohl eine Mehrheit bekommen.
http://www.maz-online.de/Lokal…licher-neuer-Baudezernent
Die Grünen zeigen sich angesichts des Verhaltens ihrer ehemaligen Kooperationspartner entsetzt. Sie bezeichnen die Ereignisse der letzten Tage in einer Presseerklärung als "heimlichen Putsch".
