Dem Richter seine Unparteilichkeit abzusprechen, geht gar nicht. Diese Unsitte greift leider wie eine Krankheit um sich. Allerdings stellt sich mir bei derartigen Verfahren schon die Frage, wie man der Meinungsäußerung von so vielen Unterzeichnenden Rechnung tragen sollte. Ich denke, dass es unabhängig von juristisch eindeutigen Formulierungen hier schon ein deutliches Votum gegeben hat. Diese Stimmen ungehört zu lassen, wäre aus meiner Sicht das falsche Signal. Die Frage ist, wie man so etwas besser machen kann. Für irgendein Thema engagierte Menschen haben nicht zwangsläufig Jura studiert, um zu gegebenenfalls komplexen Anliegen absolut wasserdichte Fragestellungen formulieren zu können.
Oper und Schauspiel: neuer Standort / Alternativlösungen?
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Zum ersten Punkt hast du meine volle Zustimmung. Zunächst "sollte man" immer davon ausgehen, dass die Judikative (zumindest in Deutschland) unparteiisch ist.
Wo du allerdings ein "deutliches Votum" bei 18.000 Unterschriften in Bezug auf mehr als 750.000 Einwohner (ggf. abzgl. Minderjährigen) siehst, ist ggf. erklärungsbedürftig (definiere "viele" Unterzeichner).
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Die Forderung nach einem Kostendeckungsvorschlag in der hessischen Regelung des Bürgerbegehrens ist umstritten, in anderen Bundesländern wurde dies wieder gestrichen. Hierzulande steht sie noch drin, also kann das Gericht sie nicht ignorieren.
Das war der Unterschriftsbogen, der gestern zur Entscheidung stand: "Rettet das Schauspielhaus".
Der Satz "Es überdauerte den Krieg nur beschädigt" ist eine beschönigende Beschreibung der Tatsache, dass es bis auf die Grundmauern ausgebrannt war; andere Gebäude in diesem Zustand sind als Totalschaden bezeichnet und behandelt worden. Von den ausgebrannten Resten wurden große Teile für den Bau der heutigen Doppelanlage Anfang der 1960er jahre abgerissen. Federn lasse musste die historische Bausubstanz ferner nach dem Opernbrand von 1987, so dass heute noch schätzungsweise 10% der ursprünglichen Bausubstanz vorhanden sind, Inwieweit die unter statischen oder konstruktiven Aspekten brauchbar sind, ist offen. Da hätten sie mal ruhig reinschreiben können, dass sich die Rettung auf diese 10% bezieht und der Rest Neubau ist. Ich hab kein Problem damit, in dem Satz "es handelt(e) sich um das letzte historische Theater Frankfurts" eine Irreführung zu sehen; es handelt sich eben nicht mehr um ein historisches Theatergebäude, sondern um ein zusammengestückeltes Theatergebäude, das noch 10% der ursprünglichen Bausubstanz beinhaltet; wie kann man retten, was es gar nicht mehr gibt?
Man könnte auch sagen, schlecht gemachtes Bürgerbegehren, sie ham's vergeigt.
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Ich verfolge die Debatte zu Oper und Schauspielhaus in Frankfurt nur am Rande und will mich da gar nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Aus anderen Beispielen in Deutschland leite ich nur ab, dass es nach meinem Eindruck schwerer ist, eine juristisch wasserdichte Fragestellung für ein Bürgerbegehren zu finden, als die dafür notwendigen Stimmen zu sammeln. Das finde ich schade.
Meine Meinung als Außenstehender zum Thema in Frankfurt ist, dass ich es spannend finde, dass im heutigen modernen Baukomplex noch Reste des alten Schauspielhauses erhalten sind. Ich fände es schade, wenn die komplett verschwinden würden und würde sie eher wieder sichtbar machen. Die komplette Rekonstruktion des Gebäudes leite ich daraus aber ganz sicher nicht ab.
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Der Satz "Es überdauerte den Krieg nur beschädigt" ist eine beschönigende Beschreibung der Tatsache, dass es bis auf die Grundmauern ausgebrannt war
Da verwechselst Du etwas. Die Alte Oper war bis auf die Grundmauern ausgebrannt - das Schauspielhaus jedoch nicht.
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tunnelklick: Die Einwände, die du gegen die Formulierungen des Begehrens aufführst, waren die Einwände der Stadt. Diesen Einwänden ist das Gericht nicht gefolgt. Vielmehr wurde als unklar bemängelt, über eine wie weitreichende Rekonstruktion abgestimmt werden soll.
https://www.hessenschau.de/kul…86-48fd-9c41-f321d6f53de1
(definiere "viele" Unterzeichner)
Ich würde das mit anderen Bürgerbegehren in Frankfurt vergleichen. 23.000 Unterschriften hat die Initiative "Klimaentscheid" gesammelt, 25.000 Unterschriften die Initiative "Mietentscheid" (und scheiterte ebenfalls vor Gericht). Wenn man nun in Relation setzt, was für Mega-Themen Klimawandel und Wohnungsmieten sind, finde ich 18.000 bzw. insgesamt 23.000 Unterschriften für das Schauspielhaus schon sehr viel.
Baukulturelle Themen bewegen sich unter der Wahrnehmungsschwelle der meisten Menschen (leider), aber Rekonstruktionen schaffen es immer wieder, kritische Massen zu mobilisieren. Ohne bürgerschaftliches Engagement wären viele bedeutende Rekonstruktionen der letzten Jahrzehnte nicht möglich gewesen. Ich würde das nicht geringschätzen. Das Gericht hat dies übrigens auch gelobt!
Ich weiß nicht, ob es möglich ist, einen neuen Anlauf zu nehmen. Dann bekommt die Stadtverwaltung das Thema nicht vom Hals. Nun weiß die Initiative, welche Formulierungen problematisch waren und kann sich darauf einstellen. Manche Städte geben Rechtsberatung, aber auch eine anwaltliche Beratung (die bestimmt im Vorfeld erfolgt war), kann (noch einmal) hinzugezogen werden.
Dass Stadtverwaltungen, die mitunter selbst Beschlüsse treffen, deren Finanzierung unklar ist, dies bei Bürgerbegehren monieren, wirkt schon seltsam, aber das nur am Rande.
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Die Alte Oper war bis auf die Grundmauern ausgebrannt - das Schauspielhaus jedoch nicht.
Hier sieht man ein Bild, dem Haus wurde schon ein Notdach aufgesetzt:
https://www.schauspielfrankfur…81e09/311/geschichte1.png
Zum Vergleich die Oper:
https://www.fnp.de/assets/imag…43085295-1422232-1Ne9.jpg
Beide Gebäude waren natürlich arg ramponiert und trotzdem erhaltenswert, aber ich weiß nicht, ob das für die heutige Diskussion wirklich so relevant ist.
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Auch heute noch ist weit mehr als die von Tunnelklick behaupteten 10% Bausubstanz des historischen Gebäudes erhalten. Vom völlig umgestalteten Dach und Innenräumen (zumindest letzteres wäre aber eh auch bei komplett erhaltenem Schauspielhaus zumindest zum Teil gemacht worden) sind das alles noch die original Grundmauern des Gebäudes, teilweise - aber auch nicht überall - hat man den Stuck entfernt, und um alles diese furchtbare 60er-Jahre Fassade drumrumgebaut. Wenn man letzteres entfernt würde das Ergebnis bereits sehr stark wieder dem Zustand im von Ziegel gezeigten Bild ähneln.
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Nur wurden die Fassaden und die Türme abgebrochen (insbesondere von der Frontseite ist gar nichts erhalten), von daher besteht schon ein deutlicher Unterschied zwischen der vorhandenen Bausubstanz und dem Bild von Ziegel.
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Ich weiß nicht, ob diese beiden Beispiele mit dem in Frankfurt vergleichbar sind:
Der Bahnhof in Halle (Saale) bekam 1968 eine neue Fassade und wurde auch im Inneren umgestaltet. 1986 entfernte man die Vorhangfassade und rekonstruierte in den Folgejahren viele Details. Der Bahnhof ist heute wieder sehr schön und beliebt. Eine Initiative bemüht sich um die Wiederherstellung der vorderen Türme.
Bilder der verschiedenen Zustände unten auf der Seite:
Bahnhofstürme Halle e.V. (bahnhofstuerme-halle.de)
Beim Umbau des ehemaligen Konsument-Warenhauses in Leipzig zum Einkaufszentrum "Höfe am Brühl" kam zur Überraschung vieler die Fassade des alten Kaufhauses von 1908 zum Vorschein. Die Bürgerinitiative zum Erhalt scheiterte und der Denkmalschutz lehnte die Idee des Bauherrn ab, einen einzelnen Fassadenabschnitt in den Neubau zu integrieren. Problem war, dass die vorgehängte Aluminiumfassade von 1966 inzwischen Denkmalschutz genoss.
In beiden Fällen ist auffällig, wie viel alte Bausubstanz noch vorhanden war. Man erzielte eine moderne Optik der 1960er mit möglichst einfachen Mitteln. Ob das 1963 in Frankfurt so viel anders war? Hat jemand Fotos von der damaligen (Um-)Baustelle?
Die abgebrochene Hauptfassade wiegt natürlich schwer, aber in der Zeit um 1900 hat man alle Fassaden, auch die rückseitigen, aufwändig gestaltet.
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Hier finden sich ein paar Bilder: https://web.archive.org/web/20…rie/Teil29-30/teil29.html
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Eine Berechnung und Darstellung, welche Fassadenteile noch vorhanden sein dürften, wurde hier angestellt:
https://www.frankfurterschausp…+historischer+Bestand.pdf
Ich gebe zu, ich habe noch nicht alle 40 Seiten dieses Strangs gelesen, aber offenbar bin ich nicht der Einzige hier, dem Detailwissen dazu fehlt.
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Dieser Kommentar bezieht sich auf den untenstehenden Beitrag von Schmittchen mit dessen Grafik. Seltsamerweise ist der Beitrag inzwischen über Schmittchens Beitrag gerutscht.
Die Bürgerinitiative "Rettet das historische Schauspielhaus Frankfurt!" hat Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt eingelegt, welches den Bürgerentscheid für unzulässig erklärt hatte.
Auf der Grafik in #794 sieht man deutlich, dass das jetzige Schauspielhaus komplett abgerissen werden soll, inklusive des historischen Kerns. Die kritisierte Formulierung des Rettens im Text des Bürgerbegehrens finde ich daher durchaus angebracht.
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Aus dem Memorandum of Understanding (MoU) zwischen der Stadt Frankfurt sowie der Helaba Landesbank Hessen-Thüringen und der Frankfurter Sparkasse wurde ein ganzes Jahr später eine Rahmenvereinbarung. Gut möglich, dass ein nicht Kritik sparender FAZ-Artikel von Ende Juni (Paywall) insofern nachgeholfen hat. Ziemlich sicher aber eine im MoU enthaltene Geltungsfrist bis zum 31. Juli 2024.
Abweichend zum MoU hat sich die Stadt verpflichtet, für das Erbbaurecht eine Einmalzahlung in einer enormen Höhe von 210 Millionen Euro zu leisten. Zudem darf das Hochhaus Neue Mainzer Straße 53–55, für das die Stadt Baurecht schaffen muss, jetzt bis zu 175 m hoch werden. Diese Maximalhöhe ist bereits im Hochhausentwicklungsplan 2024 festgeschrieben. Im MoU von 2023 waren es noch 160 m (im derzeit geltenden Bebauungsplan 130 m).
Die heutige Pressemitteilung der Stadt:
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Kulturmeile
Städtische Bühnen: Oberbürgermeister Josef und Kulturdezernentin Hartwig stellen Rahmenvereinbarung mit der Helaba und der Frankfurter Sparkasse vor
ffm. „Der geplante Neubau des Frankfurter Schauspiels in der Neuen Mainzer Straße und damit die Entwicklung einer neuen Kulturmeile ist einen wichtigen Schritt vorangekommen“, berichten Oberbürgermeister Mike Josef und Kulturdezernentin Ina Hartwig am Mittwoch, 10. Juli. Mit einer Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt sowie der Helaba Landesbank Hessen-Thüringen und der Frankfurter Sparkasse konnten die komplexen Details für das Grundstück in der Neuen Mainzer Straße weiter ausgehandelt werden. Basis der Verhandlungen ist das im Sommer 2023 unterzeichnete „Memorandum of Understanding“ zur Kulturmeile mit einer Laufzeit bis zum 31. Juli 2024.
Die Pläne für die Kulturmeile sehen vor, dass das Schauspiel an der Neuen Mainzer Straße auf einem rund 5500 Quadratmeter großen Grundstück von der Stadt Frankfurt gebaut wird. Zusätzlich soll neben dem Schauspiel Baurecht für ein neues Hochhaus von bis zu 175 Metern Höhe geschaffen werden. Über die entsprechenden Änderungen des geltenden Bebauungsplans entscheidet die Stadtverordnetenversammlung. Beide Gebäude sind nicht voneinander abhängig, weder beim Bau noch im Betrieb; das Grundstück des bisherigen Sparkassenareals wird geteilt. Im weiteren Planungsprozess soll noch eine optimale Positionierung der Gebäude gefunden werden. Hierzu wird in der Rahmenvereinbarung das Ziel formuliert, dass sich beide Projekte zueinander hin orientieren sollen, um einen möglichst belebten Platz zu schaffen. Zwischen der Spielstätte und dem Hochhaus soll eine neue gemeinsame Mitte entstehen, die auch die Neue Mainzer Straße und die Wallanlage verbindet. Im Umfeld der Neubauten entstehen neue Grün- und Freiflächen. Ein Eingriff in die Wallanlagen erfolgt nicht.
Die nach intensiven Verhandlungen ausgearbeitete Rahmenvereinbarung umfasst den Entwurf eines Erbbaurechtsvertrags mit einer Laufzeit von 199 Jahren, um eine langfristige Perspektive für das Schauspielhaus auf dem Grundstück in der Neuen Mainzer Straße zu gewährleisten. Darüber hinaus wurde ein neues Zahlungsmodell entwickelt: Vergütet werden soll das Erbbaurecht mit einer Einmalzahlung in Höhe von 210 Millionen Euro. Das „Memorandum of Understanding“ hatte dagegen noch einen einmaligen Betrag in Höhe von 35 Millionen Euro sowie jährliche Zahlungen in Höhe von 1,99 Millionen Euro bei einer Laufzeit von ebenfalls 199 Jahren vorgesehen. Die Vereinbarung soll, wie bei Projekten dieser Größenordnung üblich, der EU-Kommission zur Genehmigung vorgelegt werden. Hierauf haben sich Stadt sowie die Sparkasse und die Helaba verständigt.
„Wir sehen Licht am Ende des Tunnels. Ich halte diese Rahmenvereinbarung für eine großartige Gelegenheit, unsere Innenstadt weiter zu entwickeln und ein neues kulturelles Highlight zu setzen. Es ist eine einmalige Chance, die wir nutzen sollten. Die entstehende Kulturmeile definiert einen Stadtraum, der die Innenstadt und weit darüber hinaus für Generationen bereichert. Ich danke allen Beteiligten für die vertrauensvollen Gespräche“, sagt Oberbürgermeister Josef.
Kultur- und Wissenschaftsdezernentin Hartwig führt weiter aus: „Wir haben unseren Auftrag erfüllt, und alles getan, damit die Stadtverordneten die Möglichkeit haben, eine endgültige Standortentscheidung für das Schauspiel zu treffen. Hierzu werden wir zeitnah eine Vorlage einbringen. Die Zahlen dafür liegen jetzt auf dem Tisch.“
Thomas Groß, CEO der Helaba, sagt zu der Rahmenvereinbarung: „Wir freuen uns, gemeinsam mit der Stadt den Kulturstandort Frankfurt deutlich und langfristig voranbringen zu können und mit der Stadt eine für uns finanziell zufriedenstellende Lösung vereinbart zu haben.“
Die Frankfurter Sparkasse hatte kürzlich den Umzug ihrer Zentrale an die Hauptwache angekündigt und damit den Weg für die Umsetzung der Kulturmeile freigemacht. „Nachdem wir uns die Hauptwache 1 als attraktiven, zukunftsträchtigen Standort im Herzen der Stadt sichern konnten, ermöglicht die Rahmenvereinbarung, perspektivisch auch die Fläche in der Neuen Mainzer Straße optimal zu entwickeln", sagt der Vorsitzende des Vorstands der Frankfurter Sparkasse, Dr. Ingo Wiedemeier.
Die zusammen mit Helaba und Sparkasse erarbeitete Rahmenvereinbarung integriert weitere dazugehörige Vertragswerke, wie unter anderem den Entwurf des Erbbaurechtsvertrags. Sie wird im nächsten Schritt den Stadtverordneten zur Abstimmung vorgelegt. Nach der Zustimmung der Stadtverordneten sowie der Gremien von Helaba und Frankfurter Sparkasse kann sowohl die Vereinbarung unterzeichnet, als auch der Architekturwettbewerb für das Schauspiel auf den Weg gebracht werden. Die Vorbereitungen hierfür laufen bereits auf Hochtouren.
Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat mit der Fortführung von Verhandlungen über einen Erbbaurechtsvertrag für das Schauspiel mit der Eigentümerin des Sparkassenareals an der Neuen Mainzer Straße beauftragt. Der Neubau für die Oper Frankfurt ist am Willy-Brandt-Platz auf eigenem Grund und Boden vorgesehen. So sehen die Pläne vor, dass sich entlang der Wallanlagen eine Vielzahl kultureller Einrichtungen wie auf einer Perlenkette aneinanderreihen, beginnend beim Jüdischen Museum Frankfurt, über die Oper Frankfurt, der Komödie, dem English Theatre, MMK Tower, der Dependance des Weltkulturen Museums, sowie abschließend der Alten Oper Frankfurt. Das neue Schauspiel befände sich etwa in der Mitte. „Diese hochwertige Kulturnutzung belebt gerade an dieser Stelle das Stadtzentrum und wertet das durch Büros geprägte Bankenviertel hin zu einer zukunftsgerechten, lebendigen und attraktiven Innenstadt mit mehr Grün auf“, sagen Oberbürgermeister Josef und Kulturdezernentin Hartwig abschließend.
Die geplante Kulturmeile aus Vogelperspektive, Copyright: Stadt Frankfurt am Main
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Habt ihr es bemerkt in der Grafik oben? Eine weitere Änderung ist der Standort des Hochhauses mit 175 Meter Höhe. Ältere Pläne und Visualisierungen (etwa diese) sehen einen Standort nördlich des geplanten Schauspielhauses vor. Das ist nun nicht mehr so, vielmehr wurde das Hochhaus nach Süden verschoben, gleich neben das Japan-Center. Zwischen neuem Schauspiel und Hochhaus und soll ein kleiner Platz entstehen, über den auch eine Fußgängerverbindung zwischen Wallanlage und Neue Mainzer Straße führen soll. Neben städtebaulichen Vorteilen soll durch die Änderung auch die Zustimmung der Grundstücksnachbarn leichter zu erhalten sein. Doch endgültig wurde über den Standort noch entschieden, schreibt die FAZ in einem aktuellen Artikel.
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Interessant, und gut zu sehen, dass es endlich vorwärts geht. Die Verschiebung des Hochhauses nach Süden gefällt.
Was mir auf der Grafik aufgefallen ist: was bedeutet der gestrichelte Kasten auf dem Grundstück Neue Mainzer Straße 53? Das kleinere Haus Nr. 55 bleibt nach diesem Lageplan - selbstredend - erhalten, aber das muss genauso zwingend auch für die benachbarte 55 gelten! Ein Abriss für das Schauspielhaus wäre nicht akzeptabel. Irgendwas müssen sich die Grafikersteller aber bei der gestrichelten Linie gedacht haben, das stimmt mich vorsichtig optimistisch. Wäre ein platter Abriss geplant, hätte es diese Einzeichnung nicht gebraucht; die anderen abzureißenden Gebäude der FraSpa sich auch nicht eingezeichnet. Die Frage ist dann aber: soll das Haus irgendwie überbaut werden, ähnlich wie das neue Kaiserkarree? Oder gar abgetragen und an anderer Stelle wieder aufgebaut (OK, diese Spekulation ist etwas gewagt)?
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Deine Annahme, dass die Frage des Abrisses des Gründerzeitlers NMS 53 sich erst in der vertieften Planung entscheidet, ist plausibel.
Um die nötige Fläche für ein zukunftsfähiges Schauspiel zu erhalten könnte die NMS 53 über- oder besser zur Wallanlage hin (leicht) umfassend - evtl. unter Einbeziehung der NMS 55 - bebaut werden. Das Atrium / Foyer des Schauspiels und auch der Sockelbereich des Hochhauses ließen sich zurückspringend planen, sodass der 'Schauspiel-Platz' auf der 0-Ebene größer und weiträumiger wirkt.
Die Süd-Positionierung des Hochhauses ist in der Tat eine Verbesserung. Die Verdeckungen der Hochhäuser untereinander und die gegenseitig Verdunklung der Flächen in den Hochhäusern reduziert sich und staffelt angenehm die Höhen dieses Hochhaus-Quartier.
Nebenbei entsteht ein 'Kreuzungsbereich' Neue Mainzer Straße / Neue Schlesingergasse / 'Schauspiel-Platz' mit vier Hochhäusern der spannende Aufblicke und Einblicke in die 'kleine Hochhaus-Klamm' (von der Wallanlage in die Neue Schlesingergasse gesehen) bietet.
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Was mir aktuell noch fehlt ist ein Konzept das die Fußgänger in diesem Bereich einbezieht. Aus meiner Sicht gibt es mehrere Optionen die man jetzt schon angehen/planen sollte um die notwendigen Veränderungen der Anrainer mit einzuleiten. 1. Ein Boulevard entlang der Hochhäuser zur Parkseite, Weiterführung dessen was es am Taunusturm schon gibt bis zur alten Oper, dazu müssten die existierenden Hochhäuser sich im Erdgeschoss mit Restaurants, Bars etc zur Wallanlage öffnen. 2. Sicher der extremere Ansatz welcher hier ein "geht nicht" erzeugen wird. Mit der Kulturmeile den Einstieg in die Autoarme Stadt beginnen, die Neue Mainzer (und der gesamte Cityring nur noch 1-2 spurig als Zufahrt zu den Gebäuden, Tempo 30, keine Parkflächen am Rand und den Boulevard in die Häuserschlucht. Das Bankenviertel nicht mehr nur als Arbeitsplatz sondern als Teil der Stadt und der Kulturmeile.
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Hoffentlich lehnen die Stadtverordneten dieses MoU ab. Es ist ein absurder Preis und wäre sogar zu viel, wenn die Stadt das Grundstück ohne Erbpacht kaufen würden und das 175m Hochhaus noch dabei wäre. Wenn mal jemand von der Stadt mit einem echten Gutachter oder Marktkenner sprechen würde und vielleicht nicht öffentlich verkünden, dass es ein Herzensprojekt des OB ist und dann anfangen zu verhandeln... so werden Steuergelder verschwendet, die woanders fehlen.
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Angesichts der fantastischen Lage erscheint mir der Preis des Grundstücks nicht absurd, aber ich bin kein Experte.
Die 200 Milliönchen sind auch nicht das Problem. Die vermutlich ca. 2 Mrd Baukosten, die ja erfahrungsgemäß nahezu alleine die Stadt tragen muss und die eine Erhöhung des Schuldenstands der Stadt um ca 50% (!!) darstellen werden, sind das Problem. Wie viel Prozent der Frankfurter gehen denn in die Oper und das Schauspiel und profitieren dadurch primär davon? Ich kenne keinen und vermute das sind keine 2% der Stadtbevölkerung. Dafür der ganzen Bevölkerung über Generationen so einen Mühlstein um den Hals zu hängen ist schon ein ziemlicher Wahnsinn,. Dass es darüber keine, von den Medien getriebene, breite Debatte gibt, finde ich fast noch krasser.
Gibt es vergleichbare Projekte mit einem ähnlichen Impact auf den Schuldenstand?