Pankow verbietet Luxussanierungen und Fassadendämmung

    Pankow verbietet Luxussanierungen und Fassadendämmung

    Mit dem 04. Januar 2013 tritt ein Beschluss des Stadtbezierks in Kraft, der zum Ziel hat die Bevölkerung und den Wohnungsbestand vor Preistreiberei und Spekulation zu schützen. Vor allem soll verhindert werden, dass Massenhaft günstige Wohnungen verschwinden, weil sie zusammengelegt und als teure Luxus-Eigentumswohnungen vermarktet werden.


    Artikel der Berliner Zeitung hierzu:


    http://www.berliner-zeitung.de…us,10809148,21168080.html


    Sehr fragwürdig, auch wenn ich die Motivation dabei sehr löblich finde. Aber es wird nicht lange dauern, bis das vor Gericht gekippt wird.

    Was Baupreise - und damit Mietpreise - treibt sind nicht etwa exzessive Profite der Immo-Branche - auch wenn es die im Einzelfall zweifelsohne gibt. Denn: Anders als es Linksideologen gern darstellen mögen, liegt die Branchenrendite im langfristigen Mittel im niedrigen einstelleigen Bereich.


    Was die Preise treibt sind zB Dämmvorschriften, Feuerschutzvorschriften und viele andere staatliche Regularien. Jemand muss halt die Dreifachverglasung, die Feuerschutzdecke, den energieeffizienteren Gasbrenner oder den Barrierefreiheits-Aufzug bezahlen. Ebenso wie die Trittschalldämmung und was Vater Staat sonst noch alles will - das meiste ja durchaus sinnvoll.


    Besonders ironisch ist es da natürlich, wenn jetzt aus derselben Ecke, aus der heraus die Preistreiberei entscheidend angestoßen wurde, dieses Geplärre kommt. Besonders zu den dramatischen Kosten der Energiewende im Hausbau wünsche ich den Grünen viel Spass in der Diskussion mit sich selbst.

    Die Maßnahmen zielen doch bloß darauf ab, dass die Zahl der Wohnungen nicht sinkt. Dazu soll die Umwandlung in Gewerberäume oder zu Ferienwohnungen sowie die Zusammenlegungen von kleineren Wohnungen zu größeren verboten werden.

    Die Massnahmen zielen darauf ab, Mangel politisch korrekt zu verwalten. Man könnte auch vermehrt innerstädtisches Bauland ausweisen und so den Preisdruck und Umwandlungsdruck senken. Platz gäbe es in Berlin ja weiss Gott genug. Da man aber in Pankow den Kuchen gerne gleichzeitig ißt und behält, verhindert man, natürlich politisch korrekt, z.B eine umfangreichere Bebauung des Geländers westlich der Mauerparks.

    Ich halte diesen Beschluss auch eher für politisch motiviert. Man möchte einfach klar zeigen, dass man seitens der Politik etwas Positives für die Mieter tut. Ist denn das Problem der 'Luxus'sanierung so groß? Werden so viele Wohnungen zusammengelegt?


    Ich frage mich, ob diese Einschränkung überhaupt rechtens ist. Und was ist, wenn es dann immer noch nicht genügend kleine Wohnungen gibt? Übernimmt dann der Staat die Verteilung (nach einem Bedarfsschlüssel) und werden Besitzer großer Wohnungen gezwungen, diese in kleine Einheiten aufzuteilen?


    Eine Konsequenz könnte sein, dass es auf diese Wiese für Familien mit mehr als einem Kind noch schwieriger wird, eine angemessen große Wohnung zu finden. Diese Familien werden durch solche Regelrungen ja geradezu aus dem Stadtzentrum vertrieben.

    Es ist ja wirklich einmal selten, dass die Reaktionen auf ein Thema hier im Forum einmütig sind. Es scheint sich wirklich um vorgezogenen Bundestagswahlkampf zu handeln, rechtlich ist davon eh' noch nichts überprüft.


    Entscheidend scheint mir in der Tat zu sein, dass man einerseits nach neuen Wohnungen ruft und zeitgleich an jeder Ecke versucht baurechtlich eine Bebauung zu verhindern. Zudem schlafen die sechs (!) landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften nach wie vor den Schlaf der Gerechten und tun nichts, leider dürfen sie ihre ungenutzten Grundstücke aber auch nicht verkaufen. Absurd.


    So wird wohl alles beim Alten bleiben. Auch in 2013 wird vorwiegend für das obere Drittel der Gesellschaft gebaut. Die Baugruppen zählen mit ihren Preise ja hier dazu. Eine nennenswerte Neubautätigkeit von preisgebundenem Wohnungsraum innerhalb des S-Bahnrings ist nicht festellbar.

    ... also das Verbot von Hänge-WCs durch Bezirkspolitiker gehört doch ins Kabarett!


    Die Auswirkungen der geplanten Eingriffe in die private Wirtschaft sind doch gar nicht abzusehen. Handwerker und Händler werden indirekt möglicherweise in die Pleite getrieben, bestimmte Wohnungen vergammeln und die Stadt entwickelt sich rückwärts.


    Diese Medienkampagnen über die angebliche Wohnungsnot in Berlin tragen langsam faule früchte.


    Wer in bestimmten Bezirken - z.B. teilen von Pankow - sinnvoller Weise Wohnraum für Geringverdiener und Menschen mit kleinen Renten oder ALG2 erhalten will, soll es verdammt nochmal über den sozialen Wohnungsbau tun und nicht anders! Und das sehr dosiert und lokal. Insgesammt hat die Stadt mehr als genug günstige Wohnungen, alles andere sind Märchen.
    Zudem wird der aktuelle Investitionshype, der durch die Finanzkrise bedingt ist, bald abebben. Man sollte ihn für sinnvolle Neuerungen (zu denen sogar die bahnbrechenden und extrem luxuriösen Häge-WCs zu zäheln sind :lach:) nutzbar machen und nicht verteufeln.


    PS: Zum Glück werden die Eigentümer nicht zum Einbau von Kohleöfen und Klos auf halber Treppe verpflichtet! :lach:

    Ich halte diese Verbote für puren Aktionismus,Populismus und sehe sie auch als Ausdruck von Hilfslosigkeit.Frei nach dem Motto,wir tun ja was.


    Wohneigentum wird bei uns in Berlin so oft als unsozial gegeißelt,dabei ist das Gegenteil der Fall.Zumindestens selbstgenutztes Wohneigentum dürfte die sozialste Form des Wohnen sein.Und ist auch für die Stadt von Vorteil,da Selbstnutzer i.d.R. auf eine gute Umfeldentwicklung Wert legen und sich durch dieses Engagement meist die persönliche Bindung an die Gegend erhöht.


    Wie bereits von Anderen erwähnt.Es gibt eine große Menge preiswerten Wohnraumes in Berlin.Und es ist auch nicht abzusehen,dass sich dies grundlegend ändert.


    Innerhalb des S-Bahnringes sollten in Zukunft IMHO keinerlei Sozialbauprojekte neu errichtet werden. Wer hier wohnen will,soll das auch bezahlen.Warum sollte man preiswerten Wohnraum im Zentrum errichten und dadurch gleichzeitig interessierten Bauherren die Grundstücke verknappen ?

    ^Das ist erst die zweie Frage. Momentan besteht auf 20 bis 30 Quadratkilometern innerhalb des S-Bahnrings gar kein Baurecht für offenschtliche Baugrundstücke, weder für "gute" noch für "böse" Projekte.


    Unterstützt wird mit 27 Millionen Grundstückswert nur ein afrikanisches Feier- und Kulturzentrum (Yaam) und mit über 10 Millionen Grundstückswert die Prinzessinnengärten - ich weiss: Karteoffeln muss man zwangsläufig im Stadtzentrum anbauen, sonst geht die Welt zugrunde. Derartige Subventionen sind mehr als fragwürdig und Ausfluss reiner Klientelbedienung und des skurillen Berliner Pseudoföderalismusses.

    Zitat von Kleist


    Wohneigentum wird bei uns in Berlin so oft als unsozial gegeißelt,dabei ist das Gegenteil der Fall.Zumindestens selbstgenutztes Wohneigentum dürfte die sozialste Form des Wohnen sein.Und ist auch für die Stadt von Vorteil,da Selbstnutzer i.d.R. auf eine gute Umfeldentwicklung Wert legen und sich durch dieses Engagement meist die persönliche Bindung an die Gegend erhöht.


    Weder in Berlin noch sonst-wo wird selbstgenutztes Wohneigentum als unsozial gegeißelt. Bei der Gentrifizierungsdebatte geht es darum, dass die Menschen die bisher in einer Gegend wohnen in Zukunft nicht mehr dort wohnen können weil die Mietwohnungen zu Eigentumswohnungen umgewandelt oder teuer aufgewertet werden.


    Zur Erreichung der sozialen Wohnungsbauziele gibt es unterschiedliche mehr oder weniger erfolgreiche Konzepte. In Wien beispielsweise gab es schon nach dem Zusammenbruch der kuk Monarchie große Wohnungsnot, dadurch sowie durch die Konsequenzen aus dem Bürgerkrieg 1935 und durch eine mit Ausnahme der Zeit von 1935-1945 sozialdemokratische Stadtregierung kam es dort zu einer starken öffentlichen Wohnungsbauförderung. Über die Hälfte der Stadtbevölkerung lebt in geförderten Wohnungen und die Stadt Wien ist der größte Wohnungseigentümer in Europa. Es gibt da auch Eigentumsmodelle bei denen Eigenmittel von 300 bis 500 Euro je Quadratmeter eingebracht werden müssen.


    Jedenfalls werden dort auch in den gehobenen Stadtbezirken Sozialwohnungen errichtet um eine Durchmischung zu erreichen. Insgesamt sind die Ausgaben für Wohnbauförderung dort auch nicht höher als in Deutschland weil es zwar mehr direkte Förderung aber weniger allgemeine Steuererleichterungen gibt.


    Allerdings sind in Wien die privaten Mietwohnungen etwa doppelt so teuer wie die geförderten. Wenn man keinen Anspruch hat oder keine findet hat man Pech. Billiger als in München ist es aber trotzdem noch.

    Zitat von Kleist

    Innerhalb des S-Bahnringes sollten in Zukunft IMHO keinerlei Sozialbauprojekte neu errichtet werden. Wer hier wohnen will,soll das auch bezahlen.


    Und als nächstes errichten wir dann entlang des S-Bahnringes Wachtposten die dafür sorgen, daß die Unterprivilegierten gefälligst nicht reinkommen?

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    Das regelt sich von selbst. Wenn nur dnoch die oberen Großkopferten in der Innenstadt wohnen, wird es denen dort zu langweilig, ruhig, künstlich, bieder, verstaubt usw. werden, und plötzlich hauen die wieder alle ab und die Preise purzeln. Das Spiel kennt man doch.


    Im Ernst, es gibt klare Regeln, Eigentum ist in der Verfassung verankert. Und Eigentum ist nur dann Eigentum, wenn ich damit machen kann was ich will. Das endet erst dort, wo ich damit anderen Leuten Schaden zufüge. Und das muss man erstmal definieren, ob ein Hänge-WC ein Schaden darstellt oder eine Wohnungszusammenlegung. Das was da in Pankow läuft eckt da ganz schnell juristisch an. Als ich erstmals davon las wirkte es auf mich wie ein Aprilscherz.


    Ich kann mir nur eine Handhabe vorstellen: Das Vorkaufsrecht der Kommune bei Immobiliengeschäften oder eben ein entsprechendes Besteuerungsmodell.

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    Zur Handhabe: Es gibt auch noch Möglichkeiten entlang der Linie Sanierungsmassnahme/Sanierungsgebiet, um gewisse Auflagen von kommunaler Ebene durchzusetzen. Das kann man ja teilweise sehr detailliert einsetzen. Die Frage ist, inwieweit ein Verbot von z.B. Luxussanierungen §136 BauGB verwirklicht.

    Bevor nun die Befürchtung um sich greift, in Pankow werde demnächst der Sozialismus ausbrechen, sollte man sich die vom Bezirksamt Pankow beschlossenen Auflagen in den Milieuschutzgebieten mal etwas genauer anschauen. Michail Nelken hat dies getan und dabei festgestellt, dass sich die bisherigen (seit 2009) und die künftigen Regelungen (ab 2013) kaum unterscheiden. Wenn sie es doch tun, dann stellt die neue Milieuschutzsatzung in vielen Aspekte eher eine Aufweichung der bisher geltenden Regelungen dar.


    Gentrification Blog, 27. Dezember 2012
    Berlin: Wohnungspolitische Mogelpackungen zu Weihnachten
    http://gentrificationblog.word…zu-weihnachten/#more-3799

    ^^ Wenn es keine effektive Veränderung bei Änderung einer Regel gibt, warum sollte man dann überhaupt die Regel ändern? So wie es jetzt aussieht, erzeugt man durch politischen Aktionismus ohne Not zusätzlichen Kollateralschaden, nämlich durch den Eingriff in die Rechte der Hausbesitzer. Wenn das keine Bedienung von sozialistischen Ressentiments ist, was dann?

    Ich frage mich sowieso, wie man solche Regeln überhaupt sinnvoll umsetzen will. Gilt das Verbot zum Beispiel auch, wenn ich mir zwei benachbarte Wohnungen kaufe? Warum sollte ich sie nicht zusammenlegen dürfen wenn ich den Platz brauche?


    Was besonders pikant ist, bis vor kurzem wurden Wohnungszusammenlegungen sogar noch als Mittel für den Strukturwandel gefeiert und über das Programm 'Stadtumbau Ost' vom Bund gefördert. Gerade in Plattenbauvierteln konnte man so die Leerstandsquoten erheblich senken. Und nun soll dies auf einmal nicht mehr richtig sein? Warum gibt man nun den Vermietern schuld, wenn man sie vorher sogar dafür bezahlt hat, die Anzahl der Wohnungen zu verringern? Offenbar braucht die Politik einen Schwarzen Peter, um die eigene Mitschuld an der Situation zu übertönen, vom Versagen rechtzeitig Wohnraum zu schaffen ganz zu schweigen. Und genau das meine ich mit Bedienen sozialistischen Ressentiments, wer will kann auch 'antikapitalistisch' lesen, das kommt auf das selbe hinaus und ist immer noch doof.

    Zitat von necrokatz

    Wenn das keine Bedienung von sozialistischen Ressentiments ist, was dann?


    Bei dir läuft offenbar alles unter der Rubrik "Endkampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus" ab. Man muß keine "sozialistischen Ressentiments" bedienen, wenn man etwas für die positive Entwicklung von Stadtteilen tun möchte. Selbst wenn diese Maßnahmen übertrieben oder der falsche Weg sind, muß das nichts mit "Sozialismus" zu tun haben.


    In einem Artikel in der "Welt" stand, daß die Änderungen im Einklang mit dem Baurecht stünden. Deshalb sind die Mutmaßungen hier wohl überflüssig. Man kann natürlich darüber diskutieren, ob hier in einer richtigen Weise reguliert wird. Den Gedanken der Regulation, um rücksichtslosen Profitinteressen Einhalt zu gebieten, finde ich durchaus richtig.


    @ Nothor: Ich frage mich sowieso immer, was diese Yuppies und Wohlbetuchten in den Szenekiezen zu suchen haben. Das sind ja Leute, die sich mentalitätsmäßig stark unterscheiden von den eher alternativ oder proletarisch tickenden Menschen, die ursprünglich in Prenzlberg oder Friedrichshain wohnten, und die auch mit entsprechenden Wohlstands- und Ruheansprüchen dort hinziehen.


    Mir scheint das auch ein bißchen Dekadenz, Egozentrik und mangelnder Realitätsbezug zu sein.

    Ähm, vielleicht ne doofe frage aber: Wie kontrolliert man denn, ob man ne Fußbodenheizung installiert, welches Klo man einbaut oder wie hoch das Bad gefliest wird? Das braucht doch keine Baugenehmigung o.ä. Kommt da ne alljährliche Kontrolle? Und was spricht gg. bis zur Decke geflieste Bäder? Das schützt die Wand dahinter doch sicher vor Feuchtigkeit.


    Und außerdem gibt es auch "normale" Leute, die zu Geld gekommen sind, ohne dass sie Bonzen, Snobs oder "Neureiche" geworden sind, die mit ihrem bisherigen Lebensstil durchaus zurecht kommen und nicht den Drang verspüren, ihn komplett aufgeben zu müssen. Neue schöne Wohnung in ner netten Gegend tuts auch. "Wohlbetucht" bzw. "gut Kohle" heißt nicht unbedingt "Baron/in von und zu Geldberg", die nur in Salons der Kaiserzeit verkehren. YUPpies, wobei day Y für Young (deut. jung) steht, und DINKS können mit ner Grunewald-Villa sicher nicht viel anfangen und gehen auch gern mal aus. Und man kann hinziehen, wo man will, wenn man sichs leisten kann. Pseudos, die auf alternativ machen, gibts auch in der oberen Schicht.


    Hat die Entwicklung in Prenzl. Berg die Mittelschicht denn übersprungen? Ist es von der Kiffer-Kultur direkt zum Millionärsghetto übergegangen? Wahrscheinlich waren die Altbauwohnungen unter der Staubschicht auch für die obere Mittelschicht durchaus attraktiv, wie in traditionell besseren Bezirken, aber dennoch preiswert und vor allem - für Neuberliner - überhaupt noch zu haben. Wenn die Gegend erst "normal" ist, dann kann es ja auch mit dem Lebensstil der gutbetuchten übereinstimmen.

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    Auweh. Richtig wäre dass sich der Staat wieder mehr in den Immomarkt einschalten sollte. Eine Reduzierung der Sozialwohnungen oder aber auch die Abschaffung der Eigenheimzulage haben sich äußerst negativ auf den Immomarkt für kleinste, kleine und mittlere Einkommen ausgewirkt. Hier heißt es Rahmenbedingungen und Anreize richtig setzen!


    Mit planwirtschaftlichen Ansätzen wird man die Probleme aber nur verschlimmern. Wer denkt denn z.B. daran dass der demografische Wandel neue Wohnformen ERZWINGEN wird. Wir können, ob wir es wollen oder nicht, nicht dauerhaft die bisherige Form der "Altenheime" etc. finanzieren, das wird unbezahlbar bei der riesigen Zahl an Alten und immer weniger Jungen. Mehrgenerationenwohnen wird wieder auf dem Vormarsch sein - müssen. Das ist eine vorhersehbare Tatsache auf die man sich einrichten könnte. In Städten geht es kaum dass man dann einfach einen Anbau hinsetzt an das Eigenheim, wo Oma und Opa dann ihre kleine eigene Wohnung bei den Kinderchen bekommen oder dergleichen. Da wird es z.B. notwendig sein auf mehreren kleinen Wohnungen eine große Wohneinheit zu machen. Auch mit neuen Konzepten, wie man sie anderswo in Ostdeutschland bereits gezwungermaßen ausprobiert - beispielsweise Wohnungen in Erdgeschoss und 1. Etage zusammenzulegen, mit einem eigenen ebenerdigen Eingang, über eine bisherige Terasse. So entstehen interessante Wohnmischformen und pfiffige Lösungen.


    Hier enge Regulierung einzuführen halte ich für genau den falschen Weg. So zwingt man Menschen geradezu dazu auf der "grünen Wiese" zu bauen, wenn große Umbauten im Bestand nicht mehr möglich bzw. unerwünscht sind von Seiten der Politik. EBenso wundere ich mich manchmal was als "Luxussanierung" gilt. Wenn Wohnungen, wo häufig Migranten leben müssen, auf einen annehmbaren Standard gebracht werden (Erneuerung zugiger Fenster, Modernisierung der oft hanebüchenden alten berliner Mietskasernenbäder, etc.) dann ist dies per se erstmal zu begrüßen und völlig losgelöst vom Problem der Immobilienspekulation zu betrachten, die auch ohne Sanierung blühen kann (siehe Paris, wo man für barrackenartige Zimmer im Keller ohne Tageslicht Unsummen zahlt, innerhalb der Peripherieautobahn). Mehr noch, Sanierungen müssten staatlich gefördert werden - mit strengen Auflagen des Mieterschutzes in Begleitung. Das ist IMHO die einzige Lösung dieses Problems.